„Forum starke Demokratie“ wird ausgebaut

18. Dezember 2012 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Sachsen | Drucken

Der sächsische Verfassungsschutz baut seine Aufklärungs- und Informationsarbeit über extremistische Bestrebungen und Aktivitäten weiter aus. Das beim Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen angesiedelte „Forum starke Demokratie“ hat in diesem Zusammenhang die Intranet-Plattform „KommunalWiki gegen Extremismus“ mitgestaltet. Sie wird gemeinsam von den Verfassungsschutzbehörden Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Sachsen inhaltlich betreut.

Für öffentliche Stellen der Kommunal- und Landesverwaltung ist das „KommunalWiki“ ab sofort unter einer geschützten Adresse erreichbar.

Innenminister Markus Ulbig: „Ein ganz wichtiger Teil der Arbeit für die Heimat und gegen deren Feinde liegt bei den Städten und Gemeinden. Wir unterstützen dieses Engagement auf vielfältige Weise. Der Verfassungsschutz versteht sich hier als Nachrichten-Dienstleister und Ansprechpartner für Kommunen. Dieses Angebot werden wir in den nächsten Jahren konsequent weiter ausbauen.“

Die Plattform soll extremismusbezogenes Hintergrundwissen vermitteln. In diesem Zusammenhang werden regelmäßig aktualisierte Informationen zum Extremismus im Freistaat Sachsen, aber auch zu seinen kommunalen Bezügen (z. B. regionale Lagebilder) sowie entsprechende Arbeitsmaterialien Strategien und Handlungsvorschläge bereitgehalten.

Außerdem wird auch der Austausch und die Diskussion unter den Nutzern eine wichtige Rolle spielen. Das „KommunalWiki“ lebt davon, dass sich viele dort aktiv einbringen und ihr Wissen mit anderen teilen. Auch können gezielte Fragen an eine Kommune gestellt werden, die zuvor ein erfolgreiches Projekt vorgestellt hat. Insofern – und auch um Missbräuche zu vermeiden – ist das Kommunal-Wiki ungeeignet für einen Zugang der breiten Öffentlichkeit über das Internet. Es handelt sich um eine reine Intranet-Plattform.

Das „Forum starke Demokratie“ hat neben dem KommunalWiki ein zweites Standbein. So werden seit Sommer 2011 regelmäßig und in verschiedenen Regionen Sachsens Informationsveranstaltungen zu Themen mit Extremismusbezug durchgeführt. Diese richten sich gezielt v. a. an Entscheidungsträger aus Kommunen und Landesverwaltung und sollen deren Handlungssicherheit bei extremistischen Aktivitäten stärken. In den bisherigen acht Veranstaltungen wurden rund 400 Teilnehmer zum gebotenen und Ziel führenden Umgang mit extremistischen Aktivitäten geschult. Weitere Veranstaltungen sind in Vorbereitung.

 

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