Moderne Technik für medienbruchfreie Zusammenarbeit mit und in der Niedersächsischen Justiz

15. November 2012 | Themenbereich: Justiz, Niedersachsen | Drucken

„Übergeordnetes Ziel des von einer Arbeitsgruppe der Länder erarbeiteten Entwurfes ist es, die Justiz so zu gestalten, dass sie den Anforderungen unserer Informationsgesellschaft gerecht wird. Moderne Technik soll für eine medienbruchfreie Zusammenarbeit mit und in der Justiz genutzt werden. Das beschleunigt Abläufe und reduziert die Kosten aller Beteiligten, ohne den Justizgewährleistungsanspruch oder die Qualität der Rechtsprechung zu beeinträchtigen“, sagte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann heute (14.11.2012) in Hannover im Rahmen einer Pressekonferenz zum Thema „e Justice“.

Zentraler Ausgangspunkt und zugleich Mittelpunkt seiner Ausführungen war die aktuelle „e Justice Länderinitiative“, an der Niedersachsen federführend mitbeteiligt ist. Diese Länderinitiative mündete in einen umfassenden Gesetzesentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz, den der Bundesrat mit Beschluss vom 12.10.2012 in den Deutschen Bundestag eingebracht hat.

„Die ersten Bemühungen, die über die Verwaltung, Erstellung und Bearbeitung von Daten hinausgehen, zielen auf die Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs ab. Wir sind bereits in einigen Bereichen dazu übergegangen, die elektronische Kommunikation – wie sie schon heute im Alltag der Menschen selbstverständlich ist – auch im Rechtsverkehr zu eröffnen. Im Mahn-, Handels- und Vereinsregister, an den Insolvenzgerichten sowie in Teilen der Fachgerichte ist der elektronische Rechtsverkehr bereits eröffnet“, so Busemann weiter.

Man müsse nun die moderne elektronische Aktenführung von Morgen – ohne Papier – gestalten. Vor der Einführung einer elektronischen Aktenführung stehe aber der flächendeckende elektronische Rechtsverkehr. Nur dieser schaffe die notwendige Voraussetzung für die Einführung der originären elektronischen Akte. Diesen Weg hin zum flächendeckenden elektronischen Rechtsverkehr habe man begonnen.

„Einiges ist geschafft und einiges ist auf dem richtigen Weg, aber es gibt auch noch eine Menge zu tun. Die niedersächsische Justiz ist aber bestens aufgestellt diese Herausforderungen auch in Zukunft an der Spitze, gemeinsam mit den Justizverwaltungen anderer Länder, anzugehen und zu meistern“, sagte der Justizminister zum Abschluss seiner Ausführung.

 

 

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