Gemeinsames Abwehrzentrum für Extremismus und Terrorismus

14. November 2012 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Saarland | Drucken

Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat die Eröffnung des neuen Abwehrzentrums für Extremismus und Terrorismus kurzfristig für Donnerstag, den 15. November 2012 angekündigt.

Die saarländische Innenministerin Monika Bachmann dazu: „Grundsätzlich begrüße ich die Intention, mit einem gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zu bündeln und den Informationsaustausch auf den verschiedenen Feldern der Terrorismusbekämpfung zu intensivieren.

Die kurzfristige Umsetzung des Gemeinsamen Abwehrzentrums durch den Bund hat allerdings auch das Saarland überrascht. Eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern was die Terminsetzung und die konkrete zukünftige Zusammenarbeit anbelangt wäre hilfreich und wünschenswert gewesen. Zumal diese Thematik auch inhaltlicher Schwerpunkt der bevorstehenden Dezembersitzung der Innenminister ist. Das Saarland wird sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an dem Gemeinsamen Abwehrzentrum beteiligen.“