Parlamentarischer Abend des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit

25. Oktober 2012 | Themenbereich: Security | Drucken

Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler erwartet weiterhin eine Fortsetzung des weltweit dynamischen Wachstums in der zivilen Sicherheitswirtschaft. Eine Stärke der deutschen Branche sei die gute Zusammenarbeit zwischen großen Systemhäusern sowie kleinen und mittleren Unternehmen. Bei einer öffentlichen Diskussion mit zahlreichen Experten beim Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit e.V. zog er eine positive Zwischenbilanz der industriepolitischen Konzeption „Zukunftsmarkt Zivile Sicherheit“ des Bundeswirtschaftsministeriums von 2010. In einigen Bereichen sieht Rösler jedoch auch künftig Handlungsbedarf, wie z.B. beim länder- und ressortübergreifenden Ausbau der Sicherheitsarchitektur.

Die Diskussion über die zivile Sicherheit sei sowohl eine gesellschaftspolitische Frage als auch von großer Bedeutung für die Gesamtwirtschaft, betonte Rösler. Er verwies auf die Notwendigkeit internationaler Standardisierung von Produkten und Dienstleistungen. Im Rahmen der deutschen Exportinitiative nannte er die strategischen Partnerschaften mit Indien und den Vereinigten Arabischen Emiraten als erfolgreiche Beispiele. Eine wichtige Aufgabe der Politik sei es, auch im Rahmen von Delegationsreisen mit Wirtschaftsvertretern Türen zu Märkten zu öffnen.

Die Balance zwischen Sicherheit und Freiheit müsse sorgfältig gewahrt werden, so Rösler. In der Industrie gebe es immer noch einen sehr hohen Aufklärungsbedarf über Risiken in der IT-Sicherheit. Dem widme sich auch sein Ministerium intensiv.

Hierzulande müsse dagegen darüber nachgedacht werden, in welchen sicherheitskritischen Bereichen man sich von rein ausländischem Know-how abhängig machen dürfe, so Beiratsmitglied Gerold Reichenbach (MdB, SPD). Beiratsvorsitzender des Zukunftsforums Öffentliche Sicherheit e.V. ist 2012 der Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Konstantin von Notz. Prof. Dr. Hermann J. Thomann, Vorstandsvorsitzender des Forums, regte an, die Anstrengungen zur Exportförderung in „schwierige Märkte“ fortzuführen und zu intensivieren.

Der gemeinnützige Verein „Zukunftsforum Öffentliche Sicherheit“ (www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de<http://www.zukunftsforum-oeffentliche-sicherheit.de/) geht auf eine Parlamentsinitiative vom März 2007 zurück und wird von allen fünf Bundestagsfraktionen getragen. Im September 2008 erschien das Grünbuch mit Leitfragen zu unterschiedlichen Herausforderungen an Sicherheit in einer sich wandelnden Gesellschaft. Es wurde erarbeitet von Experten aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft. In den dreimal im Jahr stattfindenden Foren werden die Leitfragen praxisnah bearbeitet. Auf wissenschaftlicher Ebene finden zweitägige Workshops statt, für das das „Forschungsforum Öffentliche Sicherheit“ verantwortlich ist (www.sicherheit-forschung.de<http://www.sicherheit-forschung.de/).

 

 

 

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