Busemann trifft türkische Justizdelegation

10. Oktober 2012 | Themenbereich: Justiz, Niedersachsen | Drucken

Heute wird der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann eine Justizdelegation aus der Türkei im Justizministerium empfangen. Bei dem Treffen handelt es sich um einen Gegenbesuch, den Busemann im letzten Oktober mit dem türkischen Justizministerium vereinbart hatte, um eine Kooperation in den Angelegenheiten des Strafvollzugs und des Gerichtswesens auf den Weg zu bringen.

„Ziel dieser Kooperation soll der gegenseitige Austausch von Erfahrungen auf den Gebieten Gerichtswesen und Strafvollzug sein. Dies könnte auf dem Wege der Bildung von Partnerschaften zwischen einer hiesigen JVA und eines Niedersächsischen Gerichtes mit ebensolchen Institutionen in der Türkei geschehen“, sagte Busemann im Hinblick auf das morgige Treffen.

Die Justizdelegation aus der Türkei wird sich zunächst im Ministerium mit ihren deutschen Kollegen zu Themen wie der Juristenausbildung, des Opferschutzes und der Opferhilfe und dem Strafvollzug in Niedersachsen beraten. Danach ist ein Besuch des Niedersächsischen Landtages mit Führung vorgesehen.

Am Mittwoch besucht die Delegation am Vormittag die Staatsanwaltschaft und das Amtsgericht Hannover. Hier werden sie durch den Leitenden Oberstaatsanwalt Manfred Wendt und den Generalstaatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Celle Dr. Frank Lüttig begrüßt. Am Donnerstag steht eine Besichtigung der Justizvollzugsanstalt Sehnde auf dem Programm.

„Man muss anerkennen, dass es in der Türkei umfassende Verfassungsreformen gegeben hat. Bei meinem Besuch im Oktober letzten Jahres traf ich in Ankara den obersten Richter und Vorsitzenden des Kassationsgerichts des Landes, den Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte und im Justizministerium u.a. Staatssekretär Kahraman. Hier konnte ich mich von den vielen Veränderungen und Modernisierungen der Justiz in der Türkei überzeugen. Und ich muss sagen: Die türkische Justiz ist auf einem guten Weg“, so Busemann weiter, „von einem gegenseitigen Erfahrungsaustausch würden mit Sicherheit beide Seiten profitieren.“

 

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