Erklärung der Grünen zum Digitalfunk völliger Unsinn

19. September 2012 | Themenbereich: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken

Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck: „Erklärung der Grünen zum Digitalfunk völliger Unsinn – Erschreckende Unkenntnis beim Grünen-Bezirksverband Unterfranken – Einsatzkräfte erhalten leistungsstarkes, modernes und sicheres Digitalfunknetz“

„Die Pressemitteilung der Grünen zum Aufbau des Digitalfunks in Bayern strotzt vor Unkenntnis. Die Grünen in Unterfranken haben keine Ahnung, wovon sie reden. Mit ihrer Forderung nach einem Moratorium für den weiteren Ausbau des Digitalfunks in Bayern widersprechen sie sich sogar selbst, zumal die eigene Fraktion im Bayerischen Landtag eine schnelle Einführung eines zuverlässigen und modernen Digitalfunks in Bayern fordert.“ Das sagte Bayerns Innenstaatssekretär Gerhard Eck heute zu der Erklärung der Grünen, die den Aufbau des digitalen Funknetzes für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) in Bayern stoppen wollen.
Eck sagte, das Ziel bleibe, in weiten Teilen Bayerns 2014 den Digitalfunk zu beginnen und bis 2015 den flächendeckenden Digitalfunk sicherzustellen: „Mit der Verwendung des weltweit genutzten TETRA-Standards gewährleisten wir künftig einen noch besseren Schutz und eine noch höhere Sicherheit der Bevölkerung. Die Einsatzkräfte erhalten ein leistungsstarkes, modernes und sicheres Kommunikationsmittel an die Hand.“

Eck betonte, dass nach allen anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnissen das TETRA-System des Digitalfunks – wie andere digitale Funksysteme auch – als gesundheitlich unbedenklich gilt. Die in der 26. Bundesimmissionsschutzverordnung festgelegten Grenzwerte, bei denen es sich bereits um Vorsorgewerte handelt, werden beim digitalen Einsatzfunk regelmäßig nur zu einem äußerst geringen Prozentsatz von durchschnittlich drei Prozent ausgeschöpft. Die maximale Sendeleistung der digitalen Endgeräte liegt mit einem Watt bei nur einem Sechstel der derzeitigen analogen Handfunkgeräte, die bei Feuerwehr und Polizei im Einsatz sind. Eck: „Die Behauptung der Grünen, dass es bei digitalen Endgeräten eine höhere Strahlenbelastung im Vergleich zum bisherigen Analogfunk gebe, ist absoluter Quatsch.“

Die Grünen sprechen in ihrer Erklärung selbst davon, dass eine zeitliche Verzögerung finanziell stark zu Buche schlägt. „Nach ihrer eigenen Logik wäre ein Moratorium dann ja finanzielles Harakiri“, so Eck. Es bleibe deshalb dabei, dass nach dem bereits laufenden Netzabschnitt München, beginnend mit Mittelfranken, ab Mitte 2013 alle anderen bayerischen Netzabschnitte in Betrieb genommen werden. In Unterfranken ist eine Inbetriebnahme ab Anfang 2014 geplant.

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