FDP-Bundestagsfraktion informiert über Datenschutz

14. September 2012 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zum Start der Datenschutzkampagne der FDP-Bundestagsfraktion „Bis hierhin und nicht weiter“ erklärt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion Jörg VAN ESSEN:

Der Schutz der Bürgerrechte ist eines der Kernanliegen der Liberalen. Als eines der Brot-&Butter-Themen spielen die Bürgerrechte eine zentrale Rolle in der Politik der FDP-Bundestagsfraktion. Ganz praktisch greifbar für alle Menschen wird der liberale Einsatz für Bürgerrechte im Bereich Datenschutz. Pünktlich zum Ende der Sommerpause wird die Informationsreihe „Freiheit bewegt“ der FDP-Bundestagsfraktion nun zum Thema Datenschutz fortgesetzt. Unter dem Titel „Bis hierhin und nicht weiter“ wurden mehrere Komponenten entwickelt, um die Öffentlichkeit über die erfolgreiche Arbeit in diesem Bereich zu informieren.

Unsere bisherige Bilanz in diesem Bereich kann sich sehen lassen und macht uns stolz. Wir haben zum Beispiel die Stiftung Datenschutz durchgesetzt, „Löschen statt Sperren“ erreicht, die Vorratsdatenspeicherung verhindert, ACTA bekämpft und das Bürokratiemonster ELENA beerdigt. Und wir haben noch einiges vor: So arbeiten wir derzeit in der Koalition an einer Verbesserung des Beschäftigtendatenschutzes.

Im Mittelpunkt der neuen Informationsmaßnahmen steht ein Viralspot, also ein Film, der vorwiegend über das Internet verbreitet werden soll. Neben dem Spot wird es auch Anzeigenbanner geben, welche die User auf www.freiheit-bewegt.de/buergerrechte führt. Dort informieren wir über die vielen positiven Veränderungen im Bereich des Datenschutzes und der Bürgerrechte, für die wir als Bundestagsfraktion in den vergangenen Jahren liberaler Regierungsbeteiligung erfolgreich gekämpft haben. Ganz praktisch gibt es dort auch Tipps für den sicheren Umgang mit Facebook.

 

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