Weiterhin Defizite in der Terrorismusbekämpfung

11. September 2012 | Themenbereich: Bund Deutscher Kriminalbeamter, Interessenvertretungen | Drucken

Wenn der BKA-Präsident Jörg Ziercke vor möglichen Anschlägen von islamistischen Gewalttätern warnt, dann ist die Informationslage der Sicherheitsbehörden auch schon so sehr umfangreich, dass er solch eine Gefährdungsmeldung in die Öffentlichkeit geben kann“, ist die Einschätzung des BDK-Bundesvorsitzenden André Schulz.

11 Jahre nach den Anschlägen islamistischer Al Kaida Terroristen stellen wir öffentliche Gewalttätigkeit salafistisch ausgerichteter Gruppierungen in der Bundesrepublik Deutschland fest. Gleichzeitig läuft die Rekrutierung und Werbung für den Dschihad, den islamischen „Heiligen Kampf“ im Netz auf Hochtouren nicht nur in arabischer sondern auch in deutscher Sprache.

Unverblümte Drohungen gegen die Bundesrepublik Deutschland sind Teil dieser Darstellungen im Netz. Ebenso beobachten wir die Ausreisen von sog. „Gefährdern“ über Ägypten in die islamistischen Terrorausbildungslager.

Die wichtigsten Instrumente der Terrorismusbekämpfung sind die Informationsbeschaffung, die kriminalistische Bewertung und Analyse und daraus folgend die professionelle Ermittlung terroristischer Gruppierungen und Unterstützerstrukturen

. „Die Bedingungen zur Bekämpfung dieser aktuellen islamistischen, extremistischen und terroristischen Bedrohung ist im Großen und Ganzen nicht besser als zum Zeitpunkt von 9/11“, ist das enttäuschende Resümee des BDK-Bundesvorsitzenden André Schulz.

„Die Sicherheitsbehörden sind weiterhin nicht mit entsprechenden rechtlichen Bekämpfungsmöglichkeiten, die auch handhabbar sind, ebensowenig mit wirksamen technischen Möglichkeiten, noch ausreichend mit speziell geschultem Fachpersonal und dem entsprechenden finanziellen Rahmen ausgestattet,“ beschreibt der BDK-Chef André Schulz die Defizite im Kampf gegen den Terrorismus.

 

Quelle:  Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK)