Landespolizeipräsidium informiert über Polizeikooperation mit Weißrussland

29. August 2012 | Themenbereich: Polizei, Sachsen | Drucken

Die Europäische Union hat Weißrussland im Mai 2009 in die Östliche Partnerschaft aufgenommen. Hintergrund war das zum damaligen Zeitpunkt bestehende Ziel der EU, durch Kooperation auf eine rechtstaatliche Entwicklung in Weißrussland hinzuwirken. In diese Bemühungen ordnete sich auch die polizeiliche Zusammenarbeit ein. Das Auswärtige Amt wandte sich daher Anfang 2009 an das Bundesinnenministerium mit dem Ziel, eine polizeiliche Zusammenarbeit mit Weißrussland aufzunehmen.

Das Bundesinnenministerium und der Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder wählten die Bereitschaftspolizei des Freistaates Sachsen als Partner, weil umfangreiche Erfahrungen in der polizeilichen Zusammenarbeit mit den Staaten Mittel- und Osteuropas vorhanden sind. Die Kosten für alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Kooperation übernahm der Bund.

Weißrussland ist Austragungsland für die Eishockeyweltmeisterschaft 2014. Ziel der polizeilichen Zusammenarbeit sollte ein Erfahrungsaustausch rund um die polizeiliche Bewältigung von sportlichen Großveranstaltungen sein.

In der Zeit vom 20. – 25. November 2009 befand sich eine vierköpfige weißrussische Delegation im Präsidium der Bereitschaftspolizei. Ziel dieses Arbeitsbesuches war es, im Rahmen der polizeilichen Zusammenarbeit der Länder vor allem die Aufgaben der Bereitschaftspolizei im Zusammenhang mit Großveranstaltungen kennenzulernen.

Im Rahmen des Besuchsprogramms nahmen die weißrussischen Polizeibeamten als Einsatzbeobachter an den Polizeieinsätzen anlässlich des Fußballspiels des FSV Zwickau gegen Sachsen Leipzig sowie bei einer Demonstration am 24. November 2009 in Leipzig teil.

Im Mittelpunkt standen dabei die Deeskalationsstrategie der Polizei und die Arbeit mit szenekundigen Beamten.

Auf Bitten des Bundesinnenministeriums und in Abstimmung mit dem Inspekteur der Bereitschaftspolizeien der Länder übernahm die sächsische Bereitschaftspolizei im Jahr 2010 weitere Fortbildungsaufgaben im Rahmen der länderübergreifenden Zusammenarbeit der Bundesrepublik Deutschland mit Weißrussland.

Im Februar 2010 erfolgte ein Besuch einer deutschen Delegation unter Federführung des Inspekteurs der Bereitschaftspolizeien der Länder in Minsk. An den Abstimmungsgesprächen über weitere Fortbildungen war auch der Leiter der sächsischen Bereitschaftspolizei beteiligt.

Daran schlossen sich zwei Hospitationsaufenthalte von jeweils vier Führungskräften der Polizei Weißrusslands in Deutschland an. So erfolgte eine Einsatzbeobachtung beim Polizeieinsatz im Zusammenhang mit dem Demonstrationsgeschehen am 13. Februar 2010 in Dresden und eine weitere Einsatzbeobachtung in Begleitung der sächsischen Bereitschaftspolizei vom 5. bis 8. November 2010 zum CASTOR-Einsatz im Wendland.

Darüber hinaus weilten zwei Mitarbeiter des Innenministeriums Weißrusslands zur Sprachhospitation vom 26. Juli bis 21. August 2010 bei der 3. Bereitschaftspolizeiabteilung Chemnitz. Diese Fortbildung stand in unmittelbarem Zusammenhang mit der Eishockeyweltmeisterschaft und den dort notwendigen internationalen Kontakten.

In Minsk fand vom 17. bis zum 24. Oktober 2010 ein Arbeitsbesuch mit dem Schwerpunkt „Lagebewältigung zur Eishockeyweltmeisterschaft 2014“ statt. An dem Treffen in Zusammenarbeit mit der Polizei Baden-Württemberg nahmen zwei Beamte und ein Psychologe der Bereitschaftspolizei Sachsen teil.

Die mit dem Bundesinnenministerium abgestimmten Unterstützungsmaßnahmen endeten im November 2010.

Ausrüstungsgegenstände wurden durch die sächsische Polizei nicht an die weißrussische Polizei übergeben.

 

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