Justizminister setzt bei Amtsgerichten auf Bürgernähe

28. August 2012 | Themenbereich: Baden-Württemberg, Justiz | Drucken

Etwa 1,9 Millionen Verfahren sind im Jahr 2011 bei den Amtsgerichten in Baden-Württemberg anhängig geworden. „Mit diesem Aufkommen bilden die 108 Amtsgerichte im Land das Rückgrat der ordentlichen Gerichtsbarkeit“, sagte Justizminister Rainer Stickelberger am Dienstag (28. August 2012) beim Amtsgericht in Wertheim: „Sie sind vielfach die erste Anlaufstelle und damit Bürgergerichte im wahrsten Sinne des Wortes.“

Im Rahmen einer kleinen Sommertour besucht der Justizminister im August und September neben dem nördlichsten Amtsgericht in Wertheim das am südlichsten gelegene in Bad Säckingen. Zudem wird er beim Amtsgericht St. Blasien und beim Amtsgericht Sigmaringen zu Gast sein.

„In einem Flächenland wie Baden-Württemberg ist es unabdingbar, dass die Amtsgerichte in der Fläche gut aufgestellt sind“, stellte Stickelberger fest. Mit einem Amtsgericht je 100.000 Einwohner sieht er die Versorgung flächendeckend gewährleistet. Das komme den Verfahrensbeteiligten ebenso zugute wie den Gerichten selbst. „Es kommt nicht von ungefähr, dass wir in Baden-Württemberg eine bemerkenswert hohe Vergleichsquote aufweisen können“, so der Minister: „Denn die Kenntnis der Verhältnisse vor Ort kann die nichtstreitige Beilegung eines Rechtsstreits durchaus fördern.“ Ein positiver Nebeneffekt sei es, dass gerade für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Servicebereich der Gerichte die Möglichkeit einer wohnortnahen Teilzeitbeschäftigung bestehe. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf“, erklärte er.

Stickelberger betonte, dass an den Amtsgerichten in Baden-Württemberg nicht nur qualitativ hochwertig, sondern auch effizient gearbeitet werde. „Im bundesweiten Vergleich nimmt Baden-Württemberg eine Spitzenstellung ein“, sagte er, „denn die Verfahrenslaufzeiten sind unschlagbar kurz.“ Das gelte für Zivil-, Familien-, Straf- wie auch für Bußgeldverfahren.

Weitere Informationen:

In Baden-Württemberg gibt es 108 Amtsgerichte, 17 Landgerichte und zwei Oberlandesgerichte, 17 Staatsanwaltschaften und zwei Generalstaatsanwaltschaften. Hinzu kommen die Fachgerichte: vier Verwaltungsgerichte und der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, acht Sozialgerichte und das Landessozialgericht, neun Arbeitsgerichte und das Landesarbeitsgericht sowie das Finanzgericht.

Während seiner Sommertour besucht Justizminister Rainer Stickelberger

 

  •  am 28. August das Amtsgericht Wertheim
  •  am 4. September die Amtsgerichte Bad Säckingen und St. Blasien
  •  am 5. September das Amtsgericht Sigmaringen.

Medienvertreter sind zu den Besuchen herzlich eingeladen. Nähere Informationen gibt es bei der Pressestelle des Justizministeriums oder beim jeweiligen Amtsgericht.

 

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