TIM weist Vorwürfe der Abgeordneten Marx (SPD) zurück

27. August 2012 | Themenbereich: CDU, Parteien, Thüringen | Drucken

Das Thüringer Innenministerium (TIM) weist die Vorwürfe der Abgeordneten Marx (SPD) im Zusammenhang mit Spekulationen über Kontakte eines Polizisten in die rechtsextreme Szene entschieden zurück. Die Behauptungen der Abgeordneten Marx, das TIM habe „Informationen unter den Teppich gekehrt“ und einen Polizisten „klammheimlich“ vom Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz (TLfV) in die Polizei zurück versetzt, entbehren jeder Grundlage. Es überrascht, dass die Abgeordnete Marx als Vorsitzende des Untersuchungsausschusses hier erneut mit Unterstellungen an die Öffentlichkeit tritt, die bereits von einem offensichtlich unzutreffenden Sachverhalt ausgehen.

Richtig ist hingegen, dass das TIM im Dezember 2011 einen Bericht des TLfV über Hinweise zu mutmaßlichen Verbindungen eines Polizisten im Jahr 1999 in die rechtsextreme Szene erhalten und daraufhin sofort alles zur Aufklärung Erforderliche angewiesen hat. Auf Weisung des TIM führte das TLfV eine erneute Sicherheitsüberprüfung durch, in der sich die Verdachtsmomente gegen den Polizisten nicht bestätigt haben. Das TIM hat die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) des Thüringer Landtags noch im Dezember des letzten Jahres über die Angelegenheit informiert. Der PKK sowie den Untersuchungsausschüssen in Erfurt und in Berlin liegen die Unterlagen über den Vorgang als Teil der Akten zum Thüringer Heimatschutz bereits vor. Mit Schreiben vom 16. August 2012 hat das TIM überdies die Untersuchungsausschüsse auf die genauen Fundstellen hingewiesen.

Die Rückversetzung des Polizisten vom TLfV in die Polizei hatte allein den Zweck zu vermeiden, dass die Tätigkeit des Amtes und die Arbeit des Polizeibeamten durch unbewiesene Vorwürfe beeinträchtigt werden.