Missionen für den Frieden

21. August 2012 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Die internationale Friedenssicherung gehört zu den wichtigsten Aufgaben überhaupt – und Deutschland kommt dabei eine zentrale Rolle zu. Derzeit ist die Bundespolizei gemeinsam mit den Polizeien der Länder an insgesamt zehn polizeilichen Auslandsmissionen und einem bilateralen Projekt in Afghanistan beteiligt.

Vier Missionen unterstehen dem Mandat der Vereinten Nationen, sechs dem Mandat der Europäischen Union. Aber was genau macht die Bundespolizei in diesen Missionen? Um Ihnen wenigstens eine kleine Vorstellung davon zu vermitteln, haben wir einige Beispiele für Sie zusammengestellt. Darunter auch drei im Aufbau befindliche Missionen.

 Liberia

Liberianische Polizei bei der FortbildungLiberianische Polizei bei der Fortbildung

 UNMIL – United Nations Mission in Liberia

Die westafrikanische Republik Liberia ist nach Äthiopien der zweitälteste unabhängige Staat Afrikas. Nach Ende des Bürgerkrieges erhält die Mission UNMIL den Frieden im Land aufrecht. Deutschland beteiligt sich an dieser Mission seit 2004.

Die Aufgaben der nicht bewaffneten Polizisten sind die Ausbildung, Überwachung, Beratung und Unterstützung der liberianischen Polizei. Diese Maßnahmen helfen beim Aufbau einer funktionierenden Polizei nach internationalen demokratischen Standards.

 Sudan

UNAMID – African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur

Darfur liegt im Westen der Republik Sudan und grenzt u.a. an den Tschad. Seit 2003 kämpfen in der Region Rebellengruppen gegen die sudanesische Regierung. Auch nach dem Waffenstillstandsabkommen im Jahr 2004 kam es immer wieder zu Auseinandersetzungen.

Die Mission ist die erste gemeinsame Mission der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen. Deutschland unterstützt u.a. die zivile Komponente mit Polizeiexperten. Für den Schutz der unbewaffneten zivilen Kräfte ist die militärische Komponente der UNAMID zuständig. Die internationalen Polizisten beobachten die Lage in den Flüchtlingslagern und der übrigen Region. Sie unterstützen ebenso in Ausbildungsfragen.

 Südsudan

Einsatz im Rahmen der UNMISS – United Nations Mission in the Republic of South SudanEinsatz im Rahmen der UNMISS – United Nations Mission in the Republic of South Sudan

 

UNMISS – United Nations Mission in the Republic of South Sudan

Die Republik Südsudan ist der jüngste afrikanische Staat und liegt im Osten des Kontinents. Am 9. Juli 2011 löste er sich aus der Republik Sudan und wurde unabhängig. Die Mission soll den neuen südsudanesischen Staat beim Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen in den Bereichen Polizei und Justiz durch Beratung, Beobachtung und Ausbildung unterstützen.

Mit dem Einsatz von deutschen Polizeiexperten in UNMISS schloss Deutschland nahtlos an seine Beteiligung an der Vorgänger-Mission UNMIS (United Nations Mission in Sudan) an. Die Experten unterstützen beim Aufbau der südsudanesischen Polizei. Ziel ist es, internationale Standards zu erreichen. Die bei der UNMISS eingesetzten internationalen Polizisten sind unbewaffnet und verfügen über keine Exekutivbefugnisse.

EUAVSEC Südsudan – European Union Aviation Security Mission in South Sudan

Die Mission ist derzeit noch in der Planungsphase und soll im August starten. Deutschland beabsichtigt, sich mit bis zu fünf Polizisten an der Mission zu beteiligen. Ziel der Mission ist die Unterstützung der südsudanesischen Behörden bei der Verbesserung der Luftsicherheit am internationalen Flughafen in Dschuba. Durch die Ausbildung, die Überwachung von Sicherheitsverfahren, die Beratung und Unterstützung bei der Erstellung von Sicherheitskonzepten sollen internationale Standards gesetzt werden.

 Kosovo

EULEX – European Union Rule of Law Mission in Kosovo

Seit der Unabhängigkeit des Kosovo im Jahr 2008 beteiligt sich Deutschland mit zivilen Experten an der EU-Rechtsstaatlichkeitsmission EULEX im Kosovo. Gemeinsam mit anderen zivilen Experten (Justiz, Zoll) beraten und unterstützen deutsche Polizisten die kosovarischen Beamten und nehmen in begrenztem Umfang exekutive Polizeiaufgaben wahr.

UNMIK – United Nations Interim Administration Mission in Kosovo

Die zweite Mission im Kosovo ist die UNMIK. Seit 1999 waren hier deutsche Polizisten eingesetzt. Heute ist nur noch ein Beamter im Einsatz, der das Interpol-Büro im Kosovo betreut.

 Georgien

EUMM – European Union Monitoring Mission in Georgia

Im Jahr 2008 richtete die EU die Beobachtermission EUMM Georgien ein. Diese Mission unterstützt die Einhaltung des „6-Punkte-Abkommens“ durch Analysen und Berichte zur Entwicklung vor Ort und trägt durch eigene Präsenz und vertrauensbildende Maßnahmen zur Stabilisierung der Lage bei. Sie besteht aus Polizisten und zivilen Experten. Die Missionsangehörigen beobachten die Lageentwicklung in Georgien. Schwerpunkte sind hier die Verwaltungsgrenzen zu Abchasien und Südossetien sowie die Flüchtlingslager im Land. Pflege und Förderung der Kontakte zwischen den Parteien und weitere vertrauensbildende Maßnahmen helfen, Spannungen für die Bevölkerung zu reduzieren und die Sicherheitslage zu verbessern.

Das „6-Punkte-Abkommen“ ist ein Waffenstillstandsplan für Georgien, Südossetien und Abchasien, das die Entschärfung des Kaukasus-Konflikts unterstützen soll.

Moldau/Ukraine

 Ukrainischer GrenzpostenUkrainischer Grenzposten

 EUBAM MD/ UA – European Union Border Assistance Mission to Moldava and Ukraine

Um die Zusammenarbeit in Grenz-, Zoll- und Steuerangelegenheiten zwischen den Republiken Moldau und Ukraine zu verstärken, richtete die Europäische Kommission die Grenzunterstützungsmission 2005 ein. Deutschland ordnet Bundespolizei- und Zollbeamte in die Mission ab und ist durch weitere vertraglich gebundene Experten vertreten. Die Beamten beraten bei der Zoll- und Grenzkontrolle und unterstützen die Aus-/Fortbildung der Kontrollkräfte. Sie haben keine exekutiven Befugnisse.

 Palästinensische Autonomiegebiete

 EUPOL COPPS – European Union Police Coordination Office for Palestinian Police Support

Seit 2005 beteiligt sich Deutschland in den palästinensischen Autonomiegebieten mit Polizisten und zivilen Experten aus den Bereichen Justiz und Rechtsstaatlichkeit an der Mission EUPOL COPPS. Schwerpunkt der Mission ist die Identifizierung und Umsetzung von Projekten zum Aufbau der palästinensischen Zivilpolizei sowie die Koordinierung bilateraler Fördermittel und Projekte von Geberstaaten. Hierzu zählt auch die Bundesrepublik Deutschland.

EUBAM Rafah – European Union Border Assistance Mission in Rafah

Das Abkommen zur Bewegungsfreiheit der Einwohner des Gazastreifens ermöglichte die Öffnung des Grenzüberganges Rafah nach Ägypten. Zur Überwachung der Kontrollabläufe wurde die Mission EUBAM Rafah eingerichtet. Aufgrund der Schließung des Überganges im Juni 2007 kann die Mission ihre Aufgaben allerdings nur eingeschränkt wahrnehmen. Aktuell entsendet Deutschland keinen Beamten in diese Mission.

Afghanistan

 Training der afghanischen PolizeiTraining der afghanischen Polizei

 EUPOL AFG – European Union Police Mission in Afghanistan

Diese Mission soll nach dem Sturz der Taliban primär dazu beitragen, tragfähige und effektive Polizei- und Justizstrukturen aufzubauen. Deutschland beteiligt sich seit 2007 und stellt seitdem das stärkste Kontingent. Die Mission ist nicht nur in der Hauptstadt Kabul, sondern landesweit in zwölf Provinzen tätig. Die bewaffneten deutschen Polizisten beobachten, beraten und betreuen die afghanische Polizei bei ihrer Arbeit. Das deutsche Engagement konzentriert sich auf die Städte Mazar-e-Sharif und Kundus.

GPPT – German Police Project Team

Deutschland unterstützt mit dem bilateralen deutschen Polizeiprojekt seit 2002, anknüpfend an eine bis in die 60er-Jahre des 20. Jahrhunderts zurückgehende enge Zusammenarbeit, den Polizeiaufbau in Afghanistan. Das GPPT konzentriert sich dabei, gestützt auf die Polizeitrainingszentren im Norden des Landes und in Kabul, auf die Aus- und Fortbildung der afghanischen Polizei. Dabei wird die Qualifizierung der Polizeiführungskräfte an den mithilfe Deutschlands aufgebauten Polizeiakademien in Kabul und in Mazar-e-Sharif in besonderem Maße berücksichtigt. Neben der Aus- und Fortbildung sind die Ausstattungs- und Ausrüstungshilfe sowie Infrastrukturprojekte weitere Standbeine des deutschen Engagements beim Polizeiaufbau.

Horn von Afrika (Dschibuti, Somalia, Kenia, Tansania, Seychellen)

 EUCAP Nestor European Union Mission for Capacity Building am Horn von Afrika

Die Mission EUCAP Nestor soll maritime Fähigkeiten in den Anrainerstaaten am Horn von Afrika aufbauen und dabei helfen, den Bereich der Küstenwache zu stärken. Unterstützt werden sollen dabei die Staaten Dschibuti, Seychellen, Kenia, Tansania und Somalia. Die Mission ist derzeit noch in der Planungsphase und soll im August starten. Deutschland will sich mit bis zu fünf Polizisten an der Mission beteiligen. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen der Ausbildungs- und Ausstattungshilfe.

Ihre Meinung ist uns wichtig,
kommentieren Sie diesen Artikel!

Jedoch, auf Cop2Cop gilt die Netiquette als Leitfaden für die Kommunikation. Alle Beiträge werden von Administratoren geprüft und freigeschaltet. Beiträge, die persönliche Beleidigungen, Diffamierungen, rechtswidrige Texte oder Werbung beinhalten, werden ebenso unkommentiert entfernt, wie Off-Topic-Beiträge und SPAM. Zeilen und Absätze brechen automatisch um. Die E-Mail Adresse dient internen Zwecken und wird nie angezeigt.