Nationale Stelle zur Verhütung von Folter leistet gute Arbeit

26. Juni 2012 | Themenbereich: FdP, Parteien | Drucken

Zum Internationalen Tag der Unterstützung der Opfer der Folter erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:  Am Internationalen Tag der Unterstützung der Opfer der Folter denken wir an all diejenigen, die gelitten haben und die noch immer leiden müssen, und trauern um jene, die nicht überlebt haben.

Folter ist ein brutaler Akt, der nicht nur den menschlichen Körper, sondern auch die Würde und die Seele des Menschen auf das Tiefste verletzt. Staaten müssen daher wirksame Maßnahmen ergreifen, um Folter in ihrem Hoheitsgebiet zu verhindern. Dabei muss besonders auf die Menschenrechte von Personen geachtet werden, die sich in Haft befinden.

Auch in einem funktionierenden Rechtsstaat wie Deutschland ist es wichtig, dafür Sorge zu tragen, dass es nicht zu Missständen kommt. Zu diesem Zweck wurde in Deutschland die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter eingerichtet. Laut ihrem jüngsten Jahresbericht hat sie keine Anzeichen von Folter in Deutschland gefunden. Dies ist eine gute Nachricht. Besonders begrüßt die FDP-Fraktion jedoch, dass die Missstände, auf die die Nationale Stelle gestoßen ist, von den zuständigen Bundes- und Ländereinrichtungen in einer Vielzahl von Fällen umgehend behoben werden konnten, indem ihre Empfehlungen aufgegriffen und umgesetzt wurden. Nach eigener Aussage ist sie dabei „auf allen Handlungsebenen auf Offenheit und positive Resonanz“ gestoßen. Dies ist ein Beleg dafür, dass der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter große Bedeutung zukommt und ihre Arbeit wertgeschätzt wird. Ihre Beanstandungen müssen auch in Zukunft ernst genommen und Missständen muss weiterhin schnellstmöglich abgeholfen werden.

Insbesondere möchte die FDP-Fraktion den ehrenamtlichen Mitarbeitern der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter für ihre Einsatz danken. Sie machen es möglich, Verbesserungen anzustoßen, um auch weiterhin dafür zu sorgen, dass Folter in Deutschland keinen Platz hat.

 

 

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