Salafisten keinen Raum für extremistische Gewalttätigkeit geben

14. Juni 2012 | Themenbereich: Innere Sicherheit | Drucken

„Die zuletzt gezeigte Gewalttätigkeit der Salafisten in der Auseinandersetzung mit anderen extremistischen Gruppierungen in Bonn ist ein Indiz für vorhandenes Gewaltpotential in dieser Gruppierung“, unterstreicht der BDK-Bundesvorsitzende André Schulz die Wichtigkeit des konsequenten Vorgehens der Ermittlungsbehörden gegen die extremistisch ausgerichteten Salafisten.

Die national und international agierenden islamistischen Gruppierungen, die zum „globalen Jihad“ aufrufen, sind salafistisch ausgerichtet. In der Bundesrepublik agierte die salafistisch geprägte sog. „Sauerland-Gruppe“, deren Mitglieder 2007 festgenommen und damit ein Anschlag größeren Ausmaßes verhindert wurde.

„Das konsequente staatliche Vorgehen gegen die salafistsch geprägten Gruppierungen ist wichtig, denn Gewalttätigkeit gegen anders Denkende und Gläubige oder den Staat vertretende Polizistinnen und Polizisten darf auch nicht nur ansatzweise akzeptiert oder toleriert werden“, so die eindeutige Meinung des BDK-Bundesvorsitzenden André Schulz.

Das wichtigste Instrument der Terrorismusbekämpfung ist, das hat sich in den heute stattgefunden polizeilichen Durchsuchungsmaßnahmen gezeigt, die Informationsbeschaffung, -bewertung, die kriminalistische Analyse und professionelle Ermittlung von Strukturen. Hierzu sind das Gemeinsame Terrorismus Abwehr Zentrum (GTAZ) und die Anti-Terror-Datei (ATD) entstanden.

„Die Sicherheitsbehörden, federführend die Polizei, müssen, um erfolgreich gegen extremistisch islamistische Bedrohungen agieren zu können, mit entsprechenden rechtlichen Bekämpfungsmöglichkeiten, die auch handhabbar sind, mit wirksamen technischen Möglichkeiten, mit speziell geschultem Fachpersonal und entsprechendem finanziellen Rahmen ausgestattet werden,“ beschreibt der BDK-Chef André Schulz die erforderlichen Anstrengungen im Kampf gegen Extremismus und Terrorismus.

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