Justizministerkonferez: Verstärkter Einsatz von Informationstechnik

14. Juni 2012 | Themenbereich: Justiz, Sachsen | Drucken

Auf Vorschlag des sächsischen Justizministers Dr. Jürgen Martens haben sich die Justizministerinnen und Justizminister der Bundesländer auf ihrer Frühjahrskonferenz in Wiesbaden mit der Stärkung der Kompetenzen ihrer Mitarbeiter bei der Einführung und Anwendung von Informationstechnologie (IT) beschäftigt. Vor dem Hintergrund der fortschreitenden Modernisierung und dem verstärkten Einsatz von Informationstechnik (IT) in der Justiz haben sie die Notwendigkeit bekräftigt, alle Justizmitarbeiterinnen und –mitarbeiter durch geeignete Fortbildungsmaßnahmen auch auf diesem Gebiet stets auf dem Laufenden zu halten. Die Justizministerinnen und Justizminister streben hierbei eine länderübergreifende Zusammenarbeit an, um die bereits vorhandenen Fortbildungsangebote effizient zu nutzen, zu bündeln und etwaige Lücken gemeinschaftlich und kooperativ zu schließen.

Der Freistaat Sachsen wirbt dabei für eine umfassende Fortbildung, die auch die Schnittstellen von Justiz und Informatik sowie Organisationsfragen und datenschutzrechtliche Fragestellungen beim Einsatz von Informationstechnik in der Justiz einbezieht. Auf den Vorschlag Sachsens soll ein länderübergreifendes Modell zur Förderung dieser Kompetenzen entwickelt werden.

Justizminister Dr. Jürgen Martens: „Die Justiz muss auf der Höhe der Zeit bleiben und den Bürgern den bestmöglichen Service bieten. Dies verlangt nicht nur eine moderne Sachausstattung, sondern auch Mitarbeiter, die die Möglichkeiten der IT kennen und verantwortungsbewusst nutzen können.“

Zugleich hat die Justizministerkonferenz auf Vorschlag von Sachsen, Hessen und Baden-Württemberg beschlossen, einen Gesetzentwurf zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in den Bundesrat einzubringen. Dieser Gesetzentwurf war von einer Länderarbeitsgruppe unter Mitfederführung Sachsens erarbeitet worden. Ziel ist es, die elektronische Kommunikation mit den Gerichten bundesweit entscheidend voranzubringen und das Prozessrecht den Anforderungen des IT-Zeitalters anzupassen. So soll in den kommenden Jahren schrittweise der Weg zu einem verpflichtenden elektronischen Rechtsverkehr zwischen Justiz und Anwälten freigemacht und den Gerichten und ihren Kommunikationspartnern der Weg zur medienbruchfreien elektronischen Aktenführung erleichtert werden. Zudem gilt es, die Potentiale des Internets für Bürger und Justiz weiter nutzbar zu machen.

 

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