Lübeck verbietet Neonazi-Demo

19. März 2012 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Schleswig-Holstein | Drucken

Die Hansestadt Lübeck hat am Freitag die für den 31. März 2012 angemeldete Versammlung von Rechtsextremisten unter dem Motto „Bomben für den Frieden? – Im Gedenken an den alliierten Bombenterror vom 28./29. März 1942“ verboten.

Dazu sagte Innenminister Klaus Schlie in Kiel:

„“Dieses Verbot ist ein wichtiges und notwendiges Dokument der Entschlossenheit des demokratischen Rechtsstaats im Kampf gegen seine erklärten Feinde. Ich freue mich, dass Lübeck diesen Schritt geht. Die Stadt hat dafür meine volle Unterstützung.“

„Die Zusammenarbeit zwischen Lübeck und dem Innenministerium, und insbesondere zwischen Bürgermeister Bernd Saxe und mir, im Vorfeld dieser Verbotsverfügung war äußerst sachlich, konstruktiv und vertrauensvoll.““