Bundestag debattierte über Risikoanalyse und Stromausfall

5. März 2012 | Themenbereich: Bevölkerungsschutz | Drucken

In der 162. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages am 01. März beschäftigten sich die Abgeordneten mit zwei für den Bevölkerungsschutz in Deutschland sehr wichtigen Themen. Zum einen mit dem Fortschrittsbericht zur Erarbeitung von Risikoanalysen im Bevölkerungsschutz und zum anderen mit dem Risiko potentiell drohender großflächiger und lange anhaltender Stromausfälle und deren Folgen für den Staat und Gesellschaft.

Hintergrund dafür waren einerseits die jährlich fälligen Berichte der Bundesregierung zum Fortschritt der Risikoanalysen an das Parlament und andererseits die Vorlage des Berichtes des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgeabschätzung zur Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften am Beispiel des großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung. An beiden Dokumenten hatten das Bundesministerium des Innern (BMI) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) federführend (Risikoanalyse) bzw. beratend (TA-Bericht) mitgewirkt.

Fraktionsübergreifend wurde beiden Themen ein sehr bedeutender Stellenwert eingeräumt und die vorgelegten Arbeiten für die Beurteilung von Risiken und die Bewertung von großen Störungen der Stromversorgung als richtig und wegweisend betrachtet. So bezeichnete der Abgeordnete Stephan Mayer für die CDU/CSU-Fraktion den Gegenstand der Debatte als ein zentrales Thema, wobei es vielleicht sogar nur wenige Aufgaben gebe, die für einen Staat essentieller seien, als eine bedarfs- und risikoorientierte Vorsorge- und Abwehrplanung im Zivil- und Katastrophenschutz. Der Abgeordnete Gerold Reichenbach (SPD) hielt die Debatte über diese Themen im Plenum für „„einen ganz wichtigen Schritt““, da sich der Deutsche Bundestag nach langer Zeit wieder zum ersten Mal wieder mit Fragen beschäftigte, die ausschließlich die zivile Sicherheit zum Gegenstand habe. Ebenso maßen die Abgeordneten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Dr. Konstantin von Notz und Frank Tempel (Die Linke) und Hartfried Wolf (FDP) den Themen der Debatte eine sehr hohe Bedeutung bei und stellten auch die Frage, ob die zuständigen Behörden optimal aufgestellt seien und an welchen Stellen möglicherweise nachgebessert werden müsse.

Alle Fraktionen sprachen den aktiven Akteuren im Bevölkerungsschutz, vor allem den Einsatzorganisationen und deren Helferinnen und Helfern ihre Anerkennung und ihren Dank aus. Gleichzeitig wurde aber auch mit Blick auf die Erkenntnisse aus Risikobetrachtungen und Haushaltseinsparungen davor gewarnt, unter anderem das BBK oder aber die Feuerwehren als „Sparbüchse“ zu betrachten. In mehreren Wortbeiträgen wurde den „„Mitarbeitern des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe für diese sehr wichtige Arbeit ganz herzlich gedankt““ und die „wissenschaftlich hoch stehende Expertise“ der Behörde mit Blick auf die aktive Mitwirkung an den Risikoanalysen sowie den Analysen zum Schutz Kritischer Infrastrukturen ausdrücklich gewürdigt.