Justizminister suspendiert Leiter der JVA Bochum

27. Februar 2012 | Themenbereich: Nordrhein Westfalen, Strafvollzug | Drucken

Die noch laufende Untersuchung der von Justizminister Thomas Kutschaty eingesetzten Expertenkommission, die auch mit der Entweichung eines weiteren Strafgefangenen der Justizvollzugsanstalt Bochum aus einem Krankenhaus am 17. Februar 2012 befasst ist, hat schon jetzt erhebliche Mängel im Betrieb der Anstalt aufgedeckt, die auch Sicherheitsrelevanz haben.

So wurde bei der Beaufsichtigung der Gefangenen gegen elementare Regeln verstoßen. Auch bei dem Verfahren zur Auswahl der Gefangenen für Arbeiten in der Justizvollzugsanstalt wurden organisatorische Mängel festgestellt. Auf die Bewachung eines erst zwei Tage zuvor aus dem offenen Vollzug abgelösten Gefangenen während eines Krankenhausaufenthaltes, hätte entgegen der Ansicht des Anstaltsleiters nicht verzichtet werden dürfen. Dies war aus Sicht des Justizministers ebenfalls grob fehlerhaft.

„Mit großer Enttäuschung musste ich zur Kenntnis nehmen, dass die Berichterstattung des Leiters der Justizvollzugsanstalt Bochum gegenüber meinem Haus in Teilen unzutreffend, unvollständig, zum Teil sogar irreführend gewesen ist. So bin ich unter anderem über die für eine Bewertung des Geschehens bedeutsamen örtlichen Gegebenheiten im Zusammenhang mit der Reinigung des Pfortenbereichs der Justizvollzugsanstalt und den genauen Ablauf der Reinigungsarbeiten unzutreffend unterrichtet worden“, so Justizminister Thomas Kutschaty.

Ebenso ist dem Justizministerium seitens des Bochumer Anstaltsleiters auch die Information über die schnelle Wiederergreifung des aus dem Krankenhaus entwichenen Strafgefangenen vorenthalten worden.

„Aus Gründen der Sicherheit der Justizvollzugsanstalt Bochum habe ich mich heute veranlasst gesehen, den Leiter der Justizvollzugsanstalt Bochum mit sofortiger Wirkung zu suspendieren“, so Thomas Kutschaty.

Die Leitung der Justizvollzugsanstalt Bochum wird zunächst kommissarisch dem Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, dem Leitenden Regierungsdirektor Uwe Nelle-Cornelsen, übertragen. Der 48 Jahre alte Jurist ist im Oktober 1990 in den höheren Vollzugs- und Verwaltungsdienst des Landes Nordrhein-Westfalen eingetreten. Nach Tätigkeiten in mehreren Justizvollzugsanstalten sowie den Aufsichtsbehörden wurde er im September 2009 Leiter der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne, der mit über 1600 Haftplätzen größten Anstalt des offenen Vollzuges in Europa. Kutschaty: „Die Aufgabe von Herrn Nelle-Cornelsen wird es sein, mit Unterstützung der Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Bochum, deren Arbeit und Einsatz ich hoch schätze, die Missstände weiter aufzudecken und abzustellen.“

 

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