Gewalt gegen Polizei öffentlich ächten

2. Februar 2012 | Themenbereich: Polizei | Drucken

Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten führte in den letzten Jahren zu einer breiten Diskussion in den Medien, der Politik und der Polizei. Vor diesem Hintergrund entschloss sich die rheinland-pfälzische Polizei bereits frühzeitig zur Teilnahme an der diesbezüglichen Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen und erstellt zudem seit 2010 ein eigenes Lagebild für Rheinland-Pfalz, um Handlungsansätze zur Bekämpfung dieses Phänomens ableiten zu können.

„Die Ergebnisse belegen eine Zunahme der Gewalt gegen unsere Einsatzkräfte“, so Innenminister Roger Lewentz. Allein von 2010 auf 2011 stieg die Zahl der Gewalttaten gegen die Polizei von 995 auf 1.115 Fälle. „Am häufigsten trifft es dabei unsere Streifenbeamtinnen und -beamten in Ausübung ihres Dienstes zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes“, so Lewentz weiter. Neben der Zahl der Gewaltdelikte ist auch die Zahl der geschädigten Polizeibeamtinnen und -beamten gestiegen. Insgesamt registrierte die rheinland-pfälzische Polizei im vergangenen Jahr 1.944 geschädigte Einsatzkräfte. Das sind 205 mehr als noch im Jahr 2010.

„Gewalterfahrungen sind zweifelsohne Teil des Polizeiberufs. Aber diese Angriffe sind nicht zu akzeptieren. Gerade weil hier Menschen angegriffen werden, die für den Schutz der Bevölkerung und unseres Gemeinwesens einstehen, ist das keine innere Angelegenheit der Polizei oder nur des Staates, Gewalt gegen Polizei geht alle an. Sie muss eine öffentliche Ächtung durch die Gesellschaft erfahren“, so der Minister mit Nachdruck.

Zur Verhinderung von Angriffen und Reduzierung der Folgen hat eine eigens eingerichtete landesweite und ebenenübergreifende Arbeitsgruppe zwischenzeitlich Optimierungsvorschläge erarbeitet, die jetzt in allen Polizeibehörden und -einrichtungen umgesetzt werden. Dabei hat die Arbeitsgruppe festgestellt, dass in Rheinland-Pfalz bereits umfangreiche Maßnahmen zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten getroffen worden sind. Dies umfasst Fortbildungsmaßnahmen in den neuen Schieß- und Einsatzzentren, die Beschaffung geeigneter Schutzausstattung, Einsatzmittel und Bewaffnung sowie einsatzorganisatorische Veränderungen.

Der Fokus der jetzt vorgelegten Arbeitsergebnisse liegt auf Verbesserungen in den Bereichen Abwehr- und Zugriffstrainings, Einsatznachbereitung, Für- und Nachsorge der verletzten Polizeibeamtinnen und -beamten sowie der Steigerung der Qualität der polizeilichen Sachbearbeitung, um der Justiz eine wirksame Strafverfolgung gegen die Täter zu ermöglichen.

„Ich bin überzeugt, dass unsere eingeleiteten Maßnahmen greifen und einen wesentlichen Beitrag zum Schutz unserer Polizeibeamtinnen und -beamten darstellen. Die Bekämpfung der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten wird ein Schwerpunkt unserer Arbeit bleiben. Nach einem Jahr werden wir die Wirksamkeit unserer Maßnahmen überprüfen und unsere Konzeptionen im Bedarfsfall anpassen“, sagte der Innenminister

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