Risikominderung in Niedersachsen

13. Januar 2012 | Themenbereich: Justiz, Niedersachsen | Drucken

„Die tragischen Ereignisse in Dachau, bei denen ein junger Staatsanwalt sein Leben lassen musste, belegen erneut, dass die Frage der Sicherheit in Gerichten und Staatsanwaltschaften höchste Aufmerksamkeit verdient“, sagte der Niedersächsische Justizminister Bernd Busemann am Donnerstag (12.01.2012) in Hannover. Vorfälle wie diese entsetzliche Tat seien wohl nie ganz auszuschließen. „Aber in Niedersachsen bemühen wir uns seit Jahren, das Risiko so weit wie möglich zu vermindern“, so Busemann.

So sei die Ausbildung der Wachtmeisterinnen und Wachtmeister grundlegend reformiert worden. Der Schwerpunkt liege jetzt bei den Sicherheitsfragen, den Einlasskontrollen und den Sitzungs- und Ordnungsdiensten. „Das Berufsbild des Justizwachtmeisters hat sich in Richtung eines Experten für Sicherheitsfragen weiterentwickelt, auch verbunden mit Verbesserungen bei der Besoldung“, stellte Busemann fest. Trotz der angespannten Haushaltslage sei es für dieses Jahr gelungen, 15 neue Stellen für Wachtmeister zu schaffen.

Für jeden Gerichtsstandort in Niedersachsen seien in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt Bestands- und Gefährdungsanalysen erstellt worden. Auf dieser Grundlage würden Sicherheitskonzepte entwickelt. Dabei gehe es auch um anlassunabhängige Einlasskontrollen, die vielerorts bereits durchgeführt würden. „Das wollen wir auf alle Gerichte und Staatsanwaltschaften angewendet wissen“, sagte der Justizminister. Eine Arbeitsgruppe aus Vertretern der Gerichte, den Personal- und Richtervertretungen sowie den Wachtmeistern habe einen Vorschlag erarbeitet, der nun mit den Justizbehörden diskutiert würde. Die Haushaltstitel für Sicherheitseinrichtungen seien auf nunmehr 750.000 Euro jährlich aufgestockt worden. Fortlaufend seien die Gerichtsstandorte mit Sicherheitstechnik wie Detektorrahmen, Videoanlagen oder moderner Schließtechnik ausgestattet worden. Auch aus Sicherheitsgründen erforderliche Baumaßnahmen wie zum Beispiel in Hildesheim oder Aurich seien durchgeführt worden.

„Wichtiger als alle technischen und baulichen Maßnahmen sind aber aufmerksame und gut vorbereitete Menschen. Deshalb bieten wir nicht nur den Wachtmeistern, sondern allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Sicherheitstrainings an“, so Busemann abschließend.

 

 

Ihre Meinung ist uns wichtig,
kommentieren Sie diesen Artikel!

Jedoch, auf Cop2Cop gilt die Netiquette als Leitfaden für die Kommunikation. Alle Beiträge werden von Administratoren geprüft und freigeschaltet. Beiträge, die persönliche Beleidigungen, Diffamierungen, rechtswidrige Texte oder Werbung beinhalten, werden ebenso unkommentiert entfernt, wie Off-Topic-Beiträge und SPAM. Zeilen und Absätze brechen automatisch um. Die E-Mail Adresse dient internen Zwecken und wird nie angezeigt.