Schlichten statt richten

14. Dezember 2011 | Themenbereich: Justiz | Drucken

„Das Schiedsverfahren ist als bürgernahe Ergänzung zu den gerichtlichen Verfahren zu verstehen. Die Schiedsfrauen und Schiedsmänner in unserem Land haben nicht die Aufgabe, die richterliche Tätigkeit zu ersetzen, sondern getreu ihrem eigenen Motto die Aufgabe, zu „schlichten statt zu richten“. Praktisch sieht das so aus, dass die streitenden Parteien bei der Schiedsperson an einem Tisch sitzen und in ruhiger Atmosphäre ihr Problem klären. Ein Schiedsverfahren verläuft nach genau festgelegten Regeln, an die sich die Kontrahenten zu halten haben. Es wird ein Vergleichangestrebt, mit dem beide Parteien einverstanden sind und leben können.“

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) hebt hervor: „Vor allem die Nachbarrechtsstreitigkeiten oder die Verfahren wegen Persönlichkeitsverletzungen gehören zu den zeitintensiven und im zwischenmenschlichen Bereich schwierigsten Verfahren. Die Verantwortung, die die Schiedsfrauen und Schiedsmänner tragen, ist nicht hoch genug zu schätzen und wird nicht nur an diesen Beispielen deutlich, sondern auch daran, dass die von Ihnen geschlossenen Vergleiche den Charakter von Vollstreckungstiteln haben, aus denen die Zwangsvollstreckung betrieben werden kann.“

„Viele Schiedsfrauen und Schiedsmänner haben sich in beispielhafter Weise für den „Rechtsfrieden“ eingesetzt“, betont Ministerin Kuder. „Die Schiedsfrauen und Schiedsmänner stehen dafür, dass dem Rechtsfrieden eine einvernehmliche Beilegung des Streits vor einem Schiedsamt häufig dienlicher ist als eine Entscheidung durch gerichtliches Urteil. Sie stellen nicht die juristischen Probleme, sondern vielmehr die menschlichen Hintergründe und die praxisnahen Lösungsmöglichkeiten eines Konfliktes in den Vordergrund. Für diesen Einsatz gebührt den Schiedsleuten mein ausdrücklicher Dank. Ich habe daher eine Verwaltungsvorschrift zur Ehrung der Schiedsleute in Mecklenburg-Vorpommern erlassen, die Schiedsleute erfasst, die 10 Jahre oder länger ununterbrochen im Amt sind. Die Verwaltungsvorschrift ist in dieser Woche im Amtsblatt für Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht worden.“

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