Der elektronische Rechtsverkehr – besser, schneller, transparenter

6. Dezember 2011 | Themenbereich: Bayern, Justiz | Drucken

Elektronische Signatur statt Dienststempel, Glasfaserkabel statt Aktentransportwagen: Bayern setzt immer mehr auf digitale Technik. Beim IT-Forum des Bundesjustizministeriums in München präsentiert die bayerische Justiz zwei innovative und effiziente Verfahren: Der mobile elektronische Arbeitsplatz für Staatsanwälte bringt für unsere Ermittler entscheidende Verbesserungen bei der Zusammenarbeit mit Polizei und Gerichten in eilbedürftigen Fällen außerhalb der Dienstzeiten. Und der elektronische Rechtsverkehr zwischen Notaren und Registergerichten optimiert und beschleunigt die Arbeit auf beiden Seiten.

Denn das Internet macht es möglich: Ein tagesaktueller Handelsregisterauszug oder die elektronische Anmeldung zum Handelsregister – alles funktioniert inzwischen online! Der in Kooperation mit der Landesnotarkammer eingeführte elektronischen Rechtsverkehr mit den Notaren und die Umstellung auf die elektronische Akte bei den Registergerichten beschreitet neue Wege!

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: „Mit einem Klick bringe ich in Sekundenschnelle die Dokumente auf den Weg! Die vorgegebenen Arbeitsschritte sind einfach und effizient, sei es die Anmeldung zum Handelsregister, die Übersendung von Satzungen, Gesellschafterbeschlüssen und Gesellschafterlisten, die Übermittlung strukturierter Daten oder die Einholung einer Online-Auskunft aus Registern und Dokumenten. Das hat für Bürger und die bayerische Wirtschaft nur Vorteile!“

Aber auch bei strafrechtlichen Ermittlungen stellt sich die Justiz immer moderner auf. Denn hier sind gerade am Wochenende oder außerhalb der Dienstzeiten nicht alle am selben Ort. Merk: „Der Staatsanwalt kann nach Dienstschluss oder am Wochenende von zu Hause aus operieren! Man braucht nicht mehr als einen Laptop und einen Drucker. Via Internet ist der Haftbefehls- oder Durchsuchungsantrag beim Richter! Der kann wiederum seine Entscheidung dann schnell zurück schicken! Auch juristische Datenbanken können so von unterwegs angezapft werden. Man muss nicht mehr lange im Gericht in der Bibliothek suchen! Das geht jetzt ohne Zeitverlust im Internet. Die elektronischen Formulare dafür findet man auf seinem Laptop. Die Ermittler und Richter müssen natürlich weiterhin die rechtliche Entscheidung treffen, dann aber nur noch den Antrag ausfüllen und auf den „Senden-Button“ drücken! Die so gewonnene Zeit kann dann in die Qualität der Entscheidung gesteckt werden, statt in aufwändige Recherche und Suche nach dem richtigen Formular.“

Merk weiter: „Aber nicht nur der Zeitgewinn überzeugt mich, immer mehr auf den elektronischen Rechtsverkehr zu setzen. Durch das transparente Verfahren können alle Entscheidungen sauber dokumentiert und auch deshalb auch besser nachvollzogen werden. Und zwar ohne umständlich nach Akten zu suchen und darin herumzuwühlen!“

 

 

 

 

 

 

 

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