Zahlen im Bereich Rechtsextremismus im Saarland rückläufig

17. November 2011 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rechtsextremismus, Saarland | Drucken

„Die Straftaten, die der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund zugerechnet werden, sind eine besonders erschreckende und brutale Form von rechtsextremistischem Terrorismus“, sagte Innenminister Stephan Toscani.

„Die Straftaten, die der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund zugerechnet werden, sind eine besonders erschreckende und brutale Form von rechtsextremistischem Terrorismus“, sagte Innenminister Stephan Toscani.

„Die Straftaten, die der Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund zugerechnet werden, sind eine besonders erschreckende und brutale Form von rechtsextremistischem Terrorismus“, sagte Innenminister Stephan Toscani heute in Saarbrücken. Entsprechend dem Vorschlag von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sollen bundesweit alle ungeklärten Straftaten mit fremdenfeindlichem Hintergrund seit 1998 nochmals untersucht werden. Die saarländischen Sicherheitsbehörden haben bereits am Wochenende damit begonnen.

„Bei all diesen unaufgeklärten Straftaten der vergangenen 13 Jahre wird erneut überprüft, ob es Bezüge zu dieser Terrorzelle gibt, und ob weitere Personen damit in Verbindung stehen“, so der Minister. So wird zurzeit im Saarland der Sprengstoffanschlag auf die Wehrmachtsaustellung im März 1999 in Saarbrücken erneut daraufhin untersucht, ob es einen Zusammenhang zu der Terrorgruppe gibt. Nach derzeitigem Stand existiert kein konkreter Hinweis auf einen solchen Zusammenhang.

Innenminister Stephan Toscani weiter: „Die Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen ist einer der Schwerpunkte des saarländischen Verfassungsschutzes. Auch vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklung wird die Beobachtung rechtsextremistischer Bestrebungen vom Landesamt für Verfassungsschutz gewissenhaft und intensiv weitergeführt.“

Die Zahlen des Verfassungsschutzes mit Blick auf den Rechtsextremismus zeigen, dass es im Saarland von Jahr zu Jahr weniger Personen mit rechtsextremistischen Bestrebungen gibt.

Im Jahr 2009 wurden insgesamt 410 Personen dem rechtsextremistischen Bereich zugeordnet, im Jahr 2010 waren es 70 weniger, nämlich 340. Im Zeitraum der letzten fünf Jahre hat sich der gesamte Personenkreis um 130 Anhänger verringert (s. a. Tabelle am Ende der Mitteilung).

 

Ein ähnlicher Rückgang lässt sich bei der Untergruppe der gewaltbereiten rechtsextremistischen Personen feststellen: Hier sank die Zahl von 110 im Jahr 2009 auf 100 im Jahr 2010. 2006 waren es noch 170 gewaltbereite Rechtsextremisten. Die Anzahl der rechtsextremistisch motivierten Straftaten fiel im Jahr 2010 auf 128 (2009: 191).

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