Meilenstein der Thüringer Demokratiegeschichte

25. Oktober 2011 | Themenbereich: Justiz, Thüringen | Drucken

Thüringer Justizminister würdigt den Tag der Verfassung und des Thüringer Landtags
Thüringens Justizminister Dr. Holger Poppenhäger würdigt zum 18. Jahrestag der Verabschiedung der Thüringer Verfassung am 25. Oktober 1993 auf der Wartburg die historische Leistung der damaligen Verfassungsväter und -mütter:

„Die Verfassung des Freistaats Thüringen vom Oktober 1993 zählt zu den Meilensteinen Thüringer Demokratiegeschichte. Sie hat die leidvollen Erfahrungen zweier deutscher Diktaturen, aber auch des Scheiterns der Weimarer Republik aufgenommen und verarbeitet. Ein besonderer Beleg hierfür ist der einleitende Grundrechtskatalog, der anders als noch in der Verfassung des Landes Thüringen vom März 1921 nicht nur Eingang in den Verfassungstext gefunden hat, sondern den weiteren grundlegenden Bestimmungen über die politische Ordnung bewusst vorangestellt wurde“, so Poppenhäger.

Die Erfahrungen aus der Zeit der Weimarer Republik und der nachfolgenden Diktaturen zeigen uns aber auch, dass der demokratische Rechtsstaat nur dort gedeihen kann, wo sich die Bürgerinnen und Bürger aus Überzeugung hinter ihm versammeln. Insofern machen die Ergebnisse des aktuellen Thüringen-Monitors Mut, die eine breite Unterstützung für unsere demokratische Verfassungsordnung und die demokratische Staatsidee belegen.

„Dennoch gibt es keinen Anlass zur Selbstzufriedenheit“, mahnt Poppenhäger. „Gut zwanzig Jahre nach der deutschen Einheit lässt sich zwar bilanzieren, dass der weit überwiegende Teil der Thüringerinnen und Thüringer zu überzeugten Demokratinnen und Demokraten gereift ist. Nach wie vor gibt es allerdings einen beträchtlichen Anteil, der in Bezug auf die Verfassungswirklichkeit, d.h. die praktische Umsetzung der Verfassung Unzufriedenheit äußert.“

Der Thüringer Justiz nimmt den „Tag der Verfassung und des Thüringer Landtags“ darüber hinaus zum Anlass, um auf ein Projekt aufmerksam zu machen, das im Vorgriff auf das Verfassungsjubiläum im Jahr 2013 initiiert wurde:

„Thüringen gehört zu den zentralen Schauplätzen deutscher Demokratie- und Verfassungsgeschichte. Dem sollte man sich noch stärker als bisher in der Erinnerungskultur widmen. Dazu habe ich angeregt, eine „Straße der Menschenrechte und der Demokratie“ ins Leben zu rufen, die namhafte Thüringer Orte der Demokratie- und Verfassungsgeschichte versinnbildlichen und erfahrbar machen soll“, führt Poppenhäger aus.

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