Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

12. Oktober 2011 | Themenbereich: Justiz, Sachsen | Drucken

Der sächsische Justiz- und Europaminister Dr. Jürgen Martens hat sich in Prag mit dem tschechischen Justizminister Ji?í Pospíšil und dem Präsidenten des obersten tschechischen Gerichts Vladimir Stiborik getroffen und aktuelle rechtspolitische Themen besprochen.

Schwerpunkte der Gespräche waren Fragen der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und eine noch engere Zusammenarbeit zwischen der Tschechischen Republik und Sachsen auf dem Gebiet der Justiz. Auch wollen die Minister künftig stärker bei der Juristenausbildung zusammenarbeiten. »Sachsen und die Tschechische Republik verbindet nicht nur eine 454 km lange Grenze, sondern auch eine gute Nachbarschaft. Ich freue mich, dass wir auch auf dem Gebiet der Justiz immer besser zusammenarbeiten«, erklärte Martens.

Anlass des Ministerbesuchs in Prag war das vom sächsischen Generalstaatsanwalt Klaus Fleischmann und tschechischen Generalstaatsanwalt Pavel Zeman ausgerichtete 14. Internationale Staatsanwaltsforum zur Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität in Prag. Auf diesem tauschen sich jährlich hochrangige Staatsanwälte, vorwiegend aus ost- und mitteleuropäischen Ländern, über die Möglichkeiten der Bekämpfung grenzüberschreitender Kriminalität und die damit zusammenhängenden Rechtsfragen und praktischen Probleme aus. Das Forum dauert noch bis zum 12. Oktober 2011 an.

Justizminister Martens: »Von Pkw-Diebstählen bis zur Computerkriminalität: Straftäter suchen ständig nach neuen Betätigungsfeldern und organisieren sich immer öfter grenzüberschreitend. Dies erfordert eine internationale Zusammenarbeit der Ermittler. Das von der Sächsischen Generalstaatsanwaltschaft schon zum 14. Mal organisierte Forum bietet hierfür ein hervorragendes Podium. Die Teilnahme von 120 Vertretern aus 32 Ländern zeigt dies deutlich.«

Ein Schwerpunkt des Forums ist 2011 die Problematik des sogenannten Skimmings – das Auslesen von EC-Karten an Bankautomaten. Hierzu berichtet auch ein sächsischer Staatsanwalt über die Erfahrungen aus Dresden. Im Weiteren geht es um Themen wie die Möglichkeiten der Bekämpfung Organisierter Kriminalität auf europäischer Ebene und die Bekämpfung von Korruptionsstraftaten. Darüber hinaus widmet sich das Forum u. a. der Vermögensabschöpfung von Gewinnen aus Straftaten sowie dem Thema der Strafermittlungen bei nationalen und internationalen Militäreisätzen.

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