Grüne informieren sich in Norwegen über Rechtspopulismus

4. Oktober 2011 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Schleswig-Holstein | Drucken

Bei einer zweitägigen Informationsreise (29. und 30. September) nach Oslo haben sich Luise Amtsberg, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rasmus Andresen mit VertreterInnen von Parteien und Zivilgesellschaft, sowie dem Deutschen Botschafter getroffen, um sich über die Themen Rechtspopulismus und Rechtsextremismus, sowie über die Folgen des Attentats vom 22. Juli in Oslo und auf der Insel Uttöya auszutauschen.

Die Abgeordneten führten Gespräche mit der betroffenen sozialdemokratischen Jugendorganisation AUF, dem Anti-Rassismus Center, dem Journalisten Ali Esbati, der die Ereignisse vom 22. Juli in einem Buch analysiert, sowie dem deutschen Botschafter Detlev Rünger.

Die sozialdemokratische Jugendorganisation AUF stellte fest, dass jetzt eine schärfere Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei FRP gesucht werden müsse. Bis zu den Anschlägen sei die Gefahr, die von dieser Partei ausginge, nicht in ihrer ganzen Bandbreite erkannt worden. Der Journalist Ali Esbati betonte, dass sich jetzt erst entscheiden würde, wie nachhaltig sich die Reaktion auf die Anschläge im politischen Diskurs etablieren würde.

Die VertreterInnen lobten einstimmig die Reaktion der norwegischen Regierung auf die erschütternden Ereignisse und betonten, dass die jetzige Situation eine Chance bieten würde, sich jeglichen Tendenzen von rechten politischen Strömungen entschieden entgegen zu stellen.

Luise Amtsberg: „Eine zunehmende Islamophobie und einwanderungsablehnende Haltung ist ein gemeinsames Merkmal rechter und rechtspopulistischer Parteien. Die Tendenz, dass Islamfeindlichkeit auch zunehmend einen Platz in der Mitte der Gesellschaft bekommt, ist äußerst gefährlich. Bisher fehlt das Bewusstsein dafür, dass es sich hierbei um ein europäisches Phänomen handelt.“

Rasmus Andresen: „Die Reaktion der norwegischen Bevölkerung und dem norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg war sehr beeindruckend. Vor Ort haben wir mehr über dieses unerschütterliches Demokratieverständnis der NorwegerInnen erfahren. Davon können wir viel lernen. Als Mitglieder von Jugendorganisationen werden wir den Kontakt nach Norwegen ausbauen, auch um gemeinsam gegen Rassismus und für eine tolerante demokratische Gesellschaft zu streiten.“

Quelle: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag

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