Situation der Soldaten/innen wird verbessert

29. September 2011 | Themenbereich: BundeswehrVerband, Interessenvertretungen | Drucken

Einen Tag vor der ersten Lesung des Einsatzversorgungsverbesserungsgesetzes im Bundestag erklärt der Bundesvorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Ulrich Kirsch: „Ich begrüße sehr, dass das Parlament jetzt die Situation der Soldatinnen und Soldaten verbessern will und damit den Einsatzfolgen Rechnung trägt. Das ist eine sehr positive Entwicklung. Sie belegt, dass es mit konsequenter und hartnäckiger Lobby-Arbeit möglich ist, Dinge zum Guten zu wenden.“ Viele der im Gesetzentwurf vorgesehenen Maßnahmen entsprechen genau den Forderungen, die der BundeswehrVerband erarbeitet und der Politik angetragen hat.

Kirsch: „Mein Dank gilt den Fachpolitikern in den Ausschüssen für Verteidigung, Inneres und Haushalt.“ Bei aller Freude ist der Deutsche BundeswehrVerband mit dem Gesetzentwurf noch nicht zufrieden. So müsse beispielsweise ein verwundeter Zeitsoldat, der das Einsatzweiterverwendungsgesetz in Anspruch nimmt, einen Schädigungsgrad von mindestens 50 Prozent nachweisen, um einen sicheren Job zu erhalten.

Kirsch: „30 Prozent sind absolut ausreichend. Auch damit hat der Soldat ja einen beträchtlichen Teil seiner Gesundheit geopfert.“ Außerdem müsse die Probezeit in diesen Fällen deutlich kürzer ausfallen.

Kirsch mahnt: „Hier muss nachgebessert werden. Der BundeswehrVerband, die Menschen in der Truppe, im Einsatz und auch ihre Angehörigen werden die Debatte und das weitere Vorgehen der Politik bis zur endgültigen Beschlussfassung sehr genau beobachten!“

Mit Befriedigung nimmt der Deutsche BundeswehrVerband zur Kenntnis, dass sich Verteidigungsminister Thomas de Maizière mittlerweile öffentlich zum Begriff des „Veteranen“ bekennt.

Oberst Kirsch: „Ich weise allerdings darauf hin, dass sich daraus auch eine besondere Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland ihren Einsatzsoldaten gegenüber ergibt.“

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