2,32 Millionen Euro gingen an gemeinnützige Vereine

21. September 2011 | Themenbereich: Justiz, Thüringen | Drucken

Im vergangenen Jahr verhängte die Thüringer Justiz Geldauflagen in Höhe von 2,32 Millionen Euro, die gemeinnützigen Einrichtungen zugute kamen. Insgesamt waren das 290.000 Euro mehr als im Vorjahr, die beispielsweise in Projekte des Opferschutzes und der Straffälligenhilfe fließen konnten.

„Dieses Geld kommt vor allem Vereinen und Organisationen zugute, die präventive Ar­beit leisten oder aber Opfern von Straftaten helfen“, so Justizminister Dr. Holger Pop­pen­häger und fügt hinzu: „Die Justiz leistet mit dieser Verfahrensweise aber auch einen wich­tigen Beitrag für den Rechtsfrieden, indem sie dem Straftäter die Möglichkeit er­öff­net, durch die Zahlung an karitative und soziale Einrichtungen einen eigenen Bei­trag zur Wiedergutmachung zu leisten.“

745 verschiedene Einrichtungen und Vereine profitierten von diesen Geldzuweisungen. Unter anderem wurden der Weiße Ring e.V., die Elterninitiative krebskranker Kinder, der Kinderschutzbund Thüringen Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr e.V. sowie der Bewährungs- und Straffälligenhilfe Thüringen e.V. oder verschiedene Sucht­hilfe-Vereine unterstützt. In die Staatskasse flossen 402.882 Euro. Unter den Empfän­gern sind darüber hinaus Einrichtungen aus Kultur, Naturschutz, Sport, Ge­sund­heits­pflege, Verkehrssicherheit, Bildung, Jugend und Freizeit. Gerade im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit können mit Hilfe der Geldzuweisungen vielfältige Angebote gemacht werden.

 

Hintergrund:

Geldauflagen (Bußgelder) werden unter anderem im Rahmen von Bewährungsauflagen er­teilt. In einigen Fällen können Verfahren auch unter Zahlung einer Geldauflage ein­ge­stellt werden. Laut Strafprozessordnung sind das solche Verfahren, bei denen Geld­auf­lagen „geeignet sind, das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung zu beseitigen, und die Schwere der Schuld nicht entgegensteht.“ (§ 153a Strafprozessordnung)

Die Summe der Geldauflagen ist abhängig von unterschiedlichen Faktoren. Unter an­de­rem kann die Zahl der Gerichts- und staatsanwaltschaftlichen Verfahren, bei denen Geld­auflagen beschlossen werden, eine Rolle spielen.

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