„Gefällt mir“

7. September 2011 | Themenbereich: Die Grünen, Parteien | Drucken

Zum Dialog im Innen- und Rechtsausschuss mit VertreterInnen von Facebook und dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz (ULD) erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Thorsten Fürter:

Dank Thilo Weichert und seinem Team ist nun endlich Schwung in die Debatte zum Datenschutz in den Sozialen Netzwerken gekommen. Die Zeit, in der Facebook, Google und Co sich der ernsthaften Auseinandersetzung mit dem Datenschutzrecht verweigert haben, geht zu Ende. Das wäre schon mal einen Klick auf den „Gefällt mir“-Button wert.

Nun muss Facebook beweisen, dass sich das Unternehmen den Bedenken der Datenschützer ernsthaft stellen wird. Nur dann kann es seine Glaubwürdigkeit zurück gewinnen. Dass von Internetnutzern, die nicht bei Facebook registriert sind, keine Profile angelegt werden, muss erst noch überzeugend dargelegt werden.

Wir fordern Facebook auf, seine Technologien gegenüber den Datenschützern offen zu legen, damit diese auf ihre Rechtmäßigkeit überprüft werden können.

Auch nach der Debatte im Ausschuss besteht weiter Rechtsunsicherheit. Der Landtag ist nun gefordert, auf eine politische Lösung zu dringen, die das Schließen von privaten Fan-Seiten zum 1. Oktober abwendet.

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