101 PPP-Projekte bei bayerischen Kommunen

18. August 2011 | Themenbereich: Bayern, Innere Sicherheit | Drucken

PPP ist die langfristige, vertraglich geregelte und entgeltliche Zusammenarbeit zwischen der öffentlichen Hand und einem privaten Partner. Für viele Kommunen ist PPP eine geeignete Möglichkeit, dringend anstehende Bauprojekte zu realisieren. „Das Interesse der bayerischen Kommunen an solchen Partnerschaften ist groß. Insgesamt haben wir derzeit 101 kommunale PPP-Projekte in den unterschiedlichsten Bereichen“, so Innenminister Joachim Herrmann zu den aktuellen Ergebnissen eine Umfrage der Obersten Baubehörde.

Bei den 101 kommunalen PPP-Projekten im Freistaat kooperieren die Partner vorwiegend beim Energiecontracting sowie im Bereich Schule und Bildung. Darüber hinaus realisieren die bayerischen Kommunen unter anderem Sport- und Freizeiteinrichtungen, Altersheime, Verwaltungsgebäude, Veranstaltungszentren, Verkehrsprojekte sowie Ver- und Entsorgungseinrichtungen im Rahmen einer langfristigen öffentlich privaten Zusammenarbeit. 62 Projekte befinden sich derzeit in der Betriebphase, viele weitere in der Vorbereitungs-, Planungs- oder Bauphase.

Die Zusammenarbeit bei einem PPP-Projekt umfasst den gesamten Lebenszyklus eines Bauwerks: dazu gehören die Planung, der Bau, der Unterhalt, der Betrieb und gegebenenfalls auch die Finanzierung und die Verwertung. Der Trend geht in den letzten beiden Jahren zu PPP-Projekten ohne private Endfinanzierung. Bei diesem Modell werden die Aufgaben in der Regel so aufgeteilt, dass der private Partner Planung, Bau und Unterhalt und die Kommune die Endfinanzierung über einen Kommunalkredit übernimmt.

Dabei gilt der Grundsatz, dass mit dem Bau und Betrieb einer Bauinvestition verbundene Projektrisiken von demjenigen Partner übernommen werden, der diese am besten handhaben kann. So wird eine optimale Aufgabenverteilung mit dem Ziel größtmöglicher Effizienzvorteile erreicht. Der Lebenszyklusansatz verfolgt außerdem das Ziel, Kostensicherheit für den Projektträger und gleich bleibende Leistungsstandards für den Nutzer sicherzustellen.

Die Oberste Baubehörde unterstützt die bayerischen Kommunen bei der Durchführung ihrer PPP-Projekte. Im Rahmen der “PPP AG Bayern“ bietet sie den Kommunen die Begleitung ihrer Projekte vom einmaligen Gespräch bis zur längerfristigen Unterstützung an. Mehr als 80 bayerische Kommunen nutzen dieses kostenfreie Beratungsangebot bereits. Darüber hinaus hat die Oberste Baubehörde mit dem “Kommunalen Forum PPP“ eine Plattform ins Leben gerufen, auf der ein regelmäßiger Erfahrungsaustausch zu PPP unter den bayerischen Kommunen stattfindet. Im Rahmen von Werkstattberichten und Gesprächen können die Kommunen von den praktischen Erfahrungen vieler öffentlicher Auftraggeber profitieren und Kontakte zu Fachleuten aus der Verwaltung knüpfen.

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