Rechtsextremisten frühzeitig erkennen und stoppen

17. August 2011 | Themenbereich: Hessen, Innere Sicherheit, Rechtsextremismus | Drucken

„Mit der neuen Broschüre „Freiheit und Demokratie stärken – Handlungsempfehlungen für Kommunen zum Umgang mit Rechtsextremisten“ geben wir den kommunalen Verantwortlichen eine praktische Hilfestellung zum frühzeitigen Erkennen von Rechtsextremisten und zum wirksamen Gegensteuern an die Hand“, so Innenminister Boris Rhein.

Rechtsextremisten setzen häufig auf Gewöhnungseffekte und lokale Akzeptanz, etwa indem sie gezielt in den jeweiligen Gemeinden diskutierte Themen aufgreifen oder versuchen, in Vereinen größeren Einfluss zu gewinnen. Oft sind es auch lokale Gegebenheiten wie die abgeschiedene Grillhütte oder das Kriegerdenkmal, die Gelegenheit zum Verbreiten rechter Ideologie bieten. Gerade deshalb will Hessen bereits auf kommunaler Ebene rechtsextremen Denk- und Verhaltensweisen konsequent entgegentreten.

„Rechtsextremistische Bestrebungen sind nach wie vor eine Herausforderung für die Demokratie. Rechtsextremisten sind Feinde der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, sie nutzen die ihnen durch die Demokratie gewährte Freiheit, um auf deren Abschaffung hinzuarbeiten“, so Innenminister Boris Rhein.

Die Broschüre im DIN A4-Format zeigt auf insgesamt 28 Seiten Handlungsmöglichkeiten auf kommunaler Ebene. Zur Zielgruppe zählen neben den Städten und Gemeinden, auch die kommunalen Spitzenverbände, relevante kommunale Organisationen, (Sport-)Vereine und Multiplikatoren sowie Bürgerinnen und Bürger.

Die Broschüre beschreibt folgende Themenfelder:

  • Immobilienkäufe,
  • Anwerben von Jugendlichen durch rechtsextremistische Musik,
  • Umgang mit Wortmeldungen von Rechtsextremisten in Veranstaltungen,
  • Demonstrationen rechtsextremistischer Organisationen,
  • Anmieten von Räumlichkeiten,
  • Beratung und Ansprechpartner,
  • Mitgliedschaft von Rechtsextremisten in Vereinen,
  • Erkennungsmerkmale von Rechtsextremisten,
  • Maßnahmen der Landesregierung.

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