Friedrich ignoriert die soziale Realität in Deutschland

11. August 2011 | Themenbereich: Die Linkspartei, Parteien | Drucken

„Der Bundesinnenminister aus dem weiß-blauen Musterland verschließt die Augen vor der sozialen Realität in vielen Teilen dieses Landes“, erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zu Hans-Peter Friedrichs Äußerung, die soziale Integration in Deutschland sei in den vergangenen Jahren sehr gut vorangekommen, so dass Jugendkrawalle wie in England nicht zu befürchten seien. Jelpke weiter:
„Auch in deutschen Städten leiden Hunderttausende junger Menschen unter Armut, rassistischer Ausgrenzung und Perspektivlosigkeit. Dass sich der angestaute Frust über eine verfehlte Regierungspolitik, die einseitig die Besitzenden fördert, irgendwann in Form von Krawallen entlädt, kann niemals ausgeschlossen werden. Um dem vorzubeugen, helfen nicht mehr Polizisten und strengere Gesetze. Notwendig ist vielmehr eine Sozialpolitik, die Ausbildungs- und Arbeitsplätze schafft und echte Chancengleichheit herstellt. Gleiche demokratische Rechte für alle, die hier leben, ist eine Grundvoraussetzung.“

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