Gemeinsame Bekämpfung der organisierten Kriminalität intensivieren

25. Juli 2011 | Themenbereich: Bayern, Innenminister | Drucken

Die Zusammenarbeit im Bereich der Bekämpfung organisierter Kriminalität, der Korruption, der Zahlungsmittelkriminalität und der Dokumenten- und Kfz-Kriminalität standen im Mittelpunkt des Gesprächs von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Innenminister der Republik Bulgarien, Tsvetan Tsvetanov. Derzeit überarbeiten und aktualisieren die beiden Länder eine gemeinsame Erklärung der beiden Länder über die polizeiliche Zusammenarbeit, die sich nach den Worten Herrmanns überaus positiv gestaltet.
Konkret kooperieren Bulgarien und Bayern zum Beispiel im Bereich der Skimming-Kriminalität, wo durch Manipulation an Geldausgabeautomaten Zahlungskartendaten argloser Bankkunden ausgespäht und für missbräuchliche Umsätze eingesetzt werden. Ebenso kooperieren die Polizeien der beiden Länder bei der Bekämpfung der Falschgeldkriminalität sowie der Kfz- und Dokumentenkriminalität sehr erfolgreich. Insbesondere finden hier Schulungen der bayerischen Polizei für bulgarische Kollegen statt.

Herrmann: „Die Zusammenarbeit mit Bulgarien ist gut, vertrauensvoll und produktiv. Das gilt besonders für die Zusammenarbeit der beiden Länder bei der europäischen Strategie für den Donauraum (EUSDR). An der EUSDR beteiligen sich insgesamt vierzehn Länder, davon acht Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie sechs Nicht-EU-Länder. Im Prioritätenfeld 11 “Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität“ nimmt Bayern in Kooperation mit dem Bundesinnenministerium die Koordinatorenrolle gemeinsam mit Bulgarien wahr. Herrmann: „Die Zusammenarbeit trägt zur Sicherheit im ganzen Donauraum und auch zu einer weiteren Intensivierung der bilateralen Beziehungen bei.“ Die an der EUSDR beteiligten Länder wollen mit dem Austausch von Informationen zwischen den zuständigen Strafverfolgungsbehörden den Kampf gegen die schwere und organisierte Kriminalität weiter verbessern. Im November ist ein Treffen der Polizeichefs der Länder der EUSDR in München geplant. Darüber hinaus werden Projekte im Bereich der Korruptionsbekämpfung geprüft.

Herrmann dankte dem bulgarischen Innenminister Tsvetanov für die gute gemeinsame Arbeit im Rahmen der EU-Donaustrategie. Er drückte zudem seine Anerkennung dafür aus, mit welchem Nachdruck und Erfolg der bulgarische Innenminister den Kampf gegen die Organisierte Kriminalität führt. „Ich bin zuversichtlich, dass wir die Beziehungen weiter verbessern und vertiefen können.“

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