Verfassungsschutz durch Aufklärung

21. Juli 2011 | Themenbereich: Brandenburg, Innere Sicherheit | Drucken

Der brandenburgische Verfassungsschutz hat seine bundesweit anerkannte Aufklärungsarbeit im ersten Halbjahr 2011 weiter ausgebaut. In 62 Veranstaltungen informierten Mitarbeiter des Verfassungsschutzes über Rechts- und Linksextremismus, islamistischen Extremismus sowie Wirtschaftsschutz. Zu den insgesamt rund 3.900 Veranstaltungsteilnehmern zählten neben Kirchenvertretern, Polizisten und Feuerwehrleuten auch Angehörige von Verwaltungen und politischen Gremien auf Landes- und Kommunalebene sowie Schüler, Lehrer, Studenten, Auszubildende, Mitarbeiter von Unternehmen.
Innenminister Dietmar Woidke unterstrich die Notwendigkeit, die streitbare Demokratie mit Informationen über Extremisten auszustatten: „Der Auftrag des Verfassungsschutzes steht im Grundgesetz. Er beobachtet und analysiert extremistische Bestrebungen, die sich gegen unsere Freiheit richten. In Brandenburg setzen wir auf kontinuierlichen und aktuellen Informationsfluss. Dazu gehört, auch mal unbequem zu sein. Unser Verfassungsschutz wird von der Zivilgesellschaft als starker und kompetenter Partner geschätzt.“

So kooperiert der Verfassungsschutz seit drei Jahren mit dem Landesfeuerwehrverband insbesondere in der Jugendarbeit. Einen hohen Stellenwert hat die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes auch an Schulen. Hier wurden von Januar bis Juni 2011 über 150 Schüler und Lehrer in sechs Veranstaltungen gezählt. Einen ebenfalls festen Platz besitzt die Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit Städte- und Gemeindebund, Landkreistag, der Koordinierungsstelle Tolerantes Brandenburg, dem Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung (demos), der Polizeifachhochschule (FHPol) und der Brandenburgischen Kommunalakademie.

Gemeinsam wurden an der Polizeifachhochschule in Oranienburg seit 2008 insgesamt 21 Informationsveranstaltungen für Polizisten, Ordnungsamtsbedienstete und kommunale Entscheidungsträger angeboten. Etwa 750 Teilnehmer waren seither dabei. In den ersten sechs Monaten dieses Jahres gab es an der FHPol zwei Veranstaltungen mit rund 50 Teilnehmern.

Mit über 200 Anmeldungen ausgebucht war im Juni 2011 die neunte Fachtagung des brandenburgischen Verfassungsschutzes zum Thema „Extremisten und Musik“. Rund 130 Teilnehmer verzeichnete im April 2011 der „Wirtschaftsschutztag Berlin-Brandenburg 2011“, der in Zusammenarbeit mit der Beuth Hochschule für Technik Berlin veranstaltet wurde.

Erfolgreich verlaufen auch die im Sommer 2009 zusammen mit der Landesintegrationsbeauftragten begonnenen „Sicherheitsdialoge“ in den Landkreisen und kreisfreien Städten. Unter dem Titel „Integration, Radikalisierung und islamistischer Extremismus“ (IRIS) wurden seither insgesamt 19 Veranstaltungen mit etwa 915 Teilnehmern durchgeführt – darunter fünf Veranstaltungen im ersten Halbjahr 2011 mit 273 Teilnehmern. Mit IRIS beteiligte sich der brandenburgische Verfassungsschutz auch am „Integrationswettbewerb 2010“ der Deutschen Islamkonferenz. IRIS gehörte zwar nicht zu den Preisträgern, die Jury nahm das Projekt aber in die engere Wahl und bewertete es als „innovativ und vorbildhaft“.

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