IT-Fachanwendungen garantieren Funktionsfähigkeit der Justiz

18. Juli 2011 | Themenbereich: Justiz, Mecklenburg-Vorp. | Drucken

Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): „Mit dem heutigen Tag führe ich den 10. Amtsgerichtsdirektor in sein Amt ein. Mir war und ist wichtig, dass wir für die Führungspositionen in der Justiz des Landes diejenigen einsetzen, die besonders engagiert sind und die bereit sind, andere anzuleiten, zu unterstützen, zu beraten, zu motivieren, zu überzeugen, kurz gesagt: zu führen. Ich bin mir sicher, dass wir mit Herrn Axel Peters einen besonderen Leistungsträger der Justiz zum Mannschaftskapitän des Amtsgerichts Ribnitz-Damgarten ausgewählt haben. Ich wünsche ihm bei seiner neuen Tätigkeit alles Gute und viel Erfolg!“

Im Rahmen der Festrede thematisiert Ministerin Kuder einen Komplex, der ihr sehr wichtig ist: „Unser Alltag ist heute ohne IT-Unterstützung nicht mehr denkbar. Das gilt auch für die Justiz. Justizfachverfahren bilden heute die unverzichtbare Basis für die Bearbeitung von Geschäftsvorfällen in den Gerichten und Staatsanwaltschaften. Ohne diese Unterstützung ist die Justiz nicht mehr arbeitsfähig.“

„Zur Erhaltung dieser Arbeitsfähigkeit ist nach gründlicher Untersuchung in den Jahren 2008 und 2009 die Entscheidung getroffen worden,“ so die Ministerin weiter, „von der nicht mehr zukunftsfähigen landeseigenen Fachanwendung ARGUS bei der ordentlichen Gerichtsbarkeit, den Fachgerichten und den Staatsanwaltschaften auf jeweils eigenständige, von länderübergreifenden Entwicklerverbünden getragene Fachverfahren zu wechseln.“

Justizministerin Kuder: „Zieht man heute eine Zwischenbilanz, so kann man feststellen: Die Einführung der neuen Fachverfahren und damit die Ablösung von ARGUS ist auf einem guten Wege. Bei den Staatsanwaltschaften des Landes wird ARGUS durch das Verfahren MESTA („Mehrländer-Staatsanwalts-Automation“) ersetzt, welches es ermöglicht, die Ermittlungs- und sonstigen Verfahren effektiv und effizient zu bearbeiten und zu verwalten. Zudem wird die Erledigung der anfallenden Schreibarbeiten durch die integrierte Textverarbeitung FAME wesentlich vereinfacht.“

Nachdem das Verfahren zunächst pilotierend bei der Generalstaatsanwaltschaft eingeführt worden ist, befindet sich die neue Fachanwendung mittlerweile auch bereits bei den Staatsanwaltschaften Rostock, Schwerin und Stralsund im Linienbetrieb. Mit dem Rollout bei der somit allein noch fehlenden Staatsanwaltschaft Neubrandenburg im September diesen Jahres wird dieses Teilprojekt als erstes abgeschlossen werden können. Im Oktober 2011 werden auch alle Fachgerichte mit ihrer neuen Fachanwendung EUREKA-Fach ausgestattet sein. Nachdem im Herbst 2010 bereits die Verwaltungsgerichtsbarkeit und im Frühjahr diesen Jahres die Sozialgerichtsbarkeit den Abschied von ARGUS „feiern“ konnten, sind mit Stand heute auch alle vier Arbeitsgerichte des Landes bereits mit EUREKA-Fach ausgestattet. Den Abschluss wird jetzt nur noch das Landesarbeitsgericht bilden.

„Mit dem endgültigen Abschied von ARGUS – dessen bin ich gewiss – wird allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern jeweils eine hochfunktionale, zukunftsfähige und zugleich wirtschaftliche IT-Fachanwendung zur Verfügung stehen, die auch in Zukunft die Funktionsfähigkeit der Justiz gewährleistet und den Rechtsgewährungsanspruch der Bürger sichert,“ bekräftigt Ministerin Kuder. „Mit der Einführung der neuen Fachanwendungen wird die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern auch fit gemacht für die weiteren Herausforderungen der Zukunft. Eine solche Herausforderung stellt insbesondere der medienbruchfreie elektronische Rechtsverkehr dar. Die Möglichkeiten, die die moderne Informationstechnik bietet, machen auch vor der Justiz nicht Halt. Auskünfte aus Grundbüchern und Registern müssen bereits heute per Internet abrufbar sein, und weitere Schritte werden folgen.“

„Es steht zu erwarten,“ so Ministerin Kuder abschließend, „dass auch die elektronische Akte in die Justiz Einzug hält. Mit der Einführung der neuen Fachverfahren kann sich die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern aber auch diesen neuen Herausforderungen stellen. Denn der Systemwechsel garantiert die Schaffung und Erhaltung zukunftsfähiger und zugleich wirtschaftlicher IT-Strukturen.“

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