Weimar: Bald reine Jugendarrestanstalt

14. Juli 2011 | Themenbereich: Strafvollzug, Thüringen | Drucken

Die JSA/JAA Weimar wird zu einer reinen Jugendarrestanstalt um­struk­tu­riert. Mit diesen Maßnahmen setzt Justizminister Poppenhäger schrittweise auch die Auf­lagen des Europäischen Komitees zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe (CPT) um.

Bei seinem Besuch im Juni dieses Jahres in der Zweiganstalt und Jugendarrestanstalt Wei­mar machte sich Justizminister Holger Poppenhäger einen Eindruck von den räumlichen und den voll­zuglichen Be­dingungen der Einrichtung. Hintergrund der Visite war unter anderem die jüngste und bislang deutlichste Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts zu Größe und Beschaffenheit der Hafträume. Mi­nister Poppenhäger überzeugte sich persönlich von der gedrängten Unterbrin­gungs­situation. Durch diese werden die Aus- und Weiterbil­dungs­mög­lich­keiten sowie das Angebot an Sport- und Freizeitaktivitäten im Weimarer Jugendstrafvollzug und Jugendarrest deutlich eingeschränkt. „Derzeit leiden alle Vollzugsarten unter den räumlichen Bedingungen in Weimar. Wir wollen die beengten Verhältnisse daher nicht länger hinnehmen“, kündigt Mi­ni­ster Poppenhäger kurzfristige Veränderungen an.

Kleine und doppelt belegte Haft­räume mit Sichtblenden aus Makrolon vor den Gittern sollen künftig der Vergangenheit angehören. „Die Demontage der Sichtblenden wird in Kürze abgeschlossen sein. Bis Anfang September 2011 werden wir alle jungen Strafgefangenen nach Ichters­hausen und alle jungen Untersuchungsgefangenen nach Goldlauter verlegen. Weimar wird dann ausschließlich als Arrestanstalt genutzt“, benennt der Justiz­mi­nister die beiden wesentlichen Maßnahmen und begründet sein Vorgehen: „Untätigkeit ist die schlechteste Form von Vollzug und überdies mit dem bestimmenden Resozialisierungsgedanken nicht zu vereinbaren. Das gilt umso mehr für jugendliche Strafgefangene und Arrestanten. Die neue Struktur bietet für die Inhaftierten in Ichtershausen und für die Arrestanten in Weimar viele Vorteile in der Vollzugspraxis.“

Wartezeiten können künftig vermieden werden. Denn gerade im Arrest ist es wichtig, dass zwischen begangener Tat und Sanktion nicht zu viel Zeit verstreicht, um einen Bewusstseinswandel und Einsicht in das begangene Unrecht zu bewirken. „Mit anderen Worten: Wartezeiten sind im Jugendarrest kontraproduktiv“, konstatiert der Minister. In einer dann deutlich aufgelockerten Anstalt werden die Arrestanten künftig einzeln untergebracht. Das Mehr an Gemeinschaftsräumen ermöglicht ein Mehr an Betreuungsangeboten und wirkt somit einem bloßen, erzieherisch wertlosen „Absitzen“ entgegen.

Mit der Verlegung aus Weimar wird Mitte August begonnen. Bis dahin werden die notwendigen Vorbereitungen in der JSA Ichtershausen und der JVA Suhl-Goldlauter getroffen.

Hintergrund
In der Zweiganstalt Weimar der JSA Ichtershausen sind derzeit 59 junge Untersuchungsgefangene und Strafgefangene untergebracht, in der Arrestanstalt 16 Jugendliche und Heranwachsende. Den Arrestanten stehen 10 Hafträume, den U-Gefangenen und den Strafgefangenen 48 Hafträume mit einer Größe von 12 – 13 Quadratmetern zur Verfügung. In den in der Regel doppelt belegten Hafträumen sind die Toiletten durch Schamwände oder Duschvorhänge abgetrennt.

Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, kurz CPT, ist eine Institution zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe. Rechtsgrundlage ist die Europäische Antifolterkonvention des Europarates aus dem Jahre 1987. Sie erlaubt es dem CPT, jegliche „Haftorte“ der Mitgliedstaaten unangekündigt aufzusuchen und zu inspizieren. Als Haftorte gelten alle Orte, an denen Menschen gegen ihren Willen festgehalten werden. Das betrifft in erster Linie Polizeizellen, Untersuchungshaftanstalten und Strafanstalten, aber auch geschlossene psychiatrische Anstalten oder Altersheime. Im Anschluss an den Besuch wird ein Bericht mit Empfehlungen an die jeweilige Regierung geschickt. Dieser Bericht und die Antwort der Regierung werden regelmäßig veröffentlicht. Dabei geht es nicht um die Feststellung und Denunziation einzelner Fälle von Folter, sondern um die Identifizierung von „riskanten Situationen“. Ein Besuch führte die CPT in die JSA/JAA Weimar. In dem Bericht vom 01. Juli 2008 wurde insbesondere eine Verbesserung der Räumlichkeiten sowie ein damit einhergehendes breiteres Angebot an „Arbeit, Weiterbildung und Berufsmöglichkeiten sowie an Sport und anderen Freizeitaktivitäten“ gefordert.

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