Konzept für Neuordnung des Justizvollzugs bis Jahresende

12. Juli 2011 | Themenbereich: Sachsen-Anhalt, Strafvollzug | Drucken

Sachsen-Anhalts Justizministerin Professor Angela Kolb lässt konkrete Pläne für eine zukunftsfähige Justizvollzugs-Landschaft erarbeiten. Einen Standort ausbauen, andere im Gegenzug aufgeben – das ist die Vorgabe für die Experten, die ihr im Rahmen des Projekts „Justizstrukturreform Sachsen-Anhalt“ bis Jahresende Struktur- und Zeitpläne auf den Tisch legen sollen. „Wir müssen uns zukunftsfähig aufstellen“, sagte Kolb vor dem heutigen Auftakttreffen in Magdeburg. „Im vergangenen Jahr haben wir die Strukturen im Erwachsenenvollzug 2010 neu geordnet. Das war ein wichtiger Schritt. Jetzt muss der nächste folgen.“

In den kommenden Wochen werden Fachleute aus dem Justizvollzug, der Justiz- und der Finanzverwaltung unter der Leitung von Justiz-Staatssekretär Dr. Eberhard Schmidt-Elsaeßer den Sanierungs- und Investitionsbedarf an den einzelnen Standorten untersuchen und auch das Thema Personalbedarf in den Blick nehmen.

Am Ende wird es konkrete Vorschläge geben, welche Standorte mit welchem Aufgabenprofil bestehen bleiben sollten. Damit wird zugleich eine Forderung aus dem Koalitionsvertrag eingelöst: CDU und SPD hatten sich dort dafür ausgesprochen, dass die Justizvollzugsstrukturen in Sachsen-Anhalt weiter optimiert werden.

Fest steht schon jetzt: die 2009 neu eröffnete JVA Burg und die Jugendanstalt Raßnitz werden Bestand haben. Kolb: „Diese hochmodernen Einheiten in Frage zu stellen, macht keinen Sinn.“

Hintergrund:

Im Februar 2010 waren die Strukturen im Erwachsenen-Strafvollzug neu geordnet werden, Justizvollzugsanstalten verloren ihre Eigenständigkeit: Seitdem gibt es nur noch die Justizvollzugsanstalten Halle, Burg, Dessau-Roßlau (mit Außenstelle Magdeburg) und Volkstedt (mit Außenstelle Naumburg).

In Sachsen-Anhalt waren am 30. Juni 2011 insgesamt 1.997 Straftäter inhaftiert, darunter 506 in Burg, 203 in Dessau-Roßlau, 161 in Magdeburg, 456 an den drei Standorten in Halle (Saale), 171 in Naumburg (Saale), 214 in Volkstedt sowie 286 in der Jugendanstalt Raßnitz.

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