Neue Leitlinien für den NRW-Strafvollzug

5. Juli 2011 | Themenbereich: BSBD, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

In einem sehr offenen und von gegenseitigem Respekt geprägten Gespräch zwischen Staatssekretärin Dr. Mandt und dem BSBD-Landesvorsitzenden Klaus Jäkel wurden alle derzeit anstehenden Probleme des NRW-Strafvollzuges eingehend diskutiert. Es bestand Einigkeit dahingehend, dass der Vollzug in NRW einer Weiterentwicklung bedarf mit dem Ziel einer Intensivierung des Behandlungsvollzuges einhergehend mit personellen Begleitmaßnahmen.

Der offene Vollzug ist ein wesentliches Element für die Resozialisierung straffällig gewordener Menschen, so die übereinstimmende Aussage beider Gesprächsteilnehmer. „Die Arbeit im Strafvollzug stellt hohe Anforderungen an die fachliche Qualifikation, das Verantwortungsbewusstsein und die Motivation des Personals. Auch haben die Vollzugsbediensteten hierbei die Unterstützung der Gesellschaft verdient,“ so Staatssekretärin Dr. Mandt. BSBD-Landesvorsitzender Klaus Jäkel forderte in diesem Zusammenhang auch eine bessere personelle Ausstattung im Werkdienst. „Hier besteht seit Jahren ein Defizit, dem dringend abgeholfen werden muss,“ so Jäkel der gleichzeitig entsprechende kostenneutrale Lösungsmöglichkeiten aufzeigte.

„Weiter bedarf es für das Vollzugspersonal eines zukunftsweisenden Personalentwicklungskonzeptes,“ so Jäkel. Dazu gehört u.a. eine Arbeitszeit- und Dienststundenregelung, die den dienstlichen und zugleich auch persönlichen Belangen der Bediensteten gerecht wird. Schädliche Auswirkungen auf das gesundheitliche Wohlbefinden und die sozialen, insbesondere familiären Bindungen von Dienst zur Nachtzeit sowie an Wochenenden und Feiertagen muss Rechnung getragen werden. Ein Einsatz zu den belastenden Zeiten muss daher auf ein Minimum beschränkt werden.

Darüber hinaus stellt die berufliche Tätigkeit im Vollzug an die körperliche Leistungsfähigkeit der Vollzugsbediensteten aller Laufbahn- und Altersgruppen hohe Anforderungen. Hier, so Jäkel, ist es eine Führungsaufgabe, das Interesse am Dienstsport zu fördern. Staatsekretärin Dr. Mandt sicherte zu, dass das Justizministerium entsprechende Maßnahmen erarbeite und demnächst dem Hauptpersonalrat Justizvollzug vorlegen werde.

Darüber hinaus wurden viele weitere aktuelle vollzugliche und personelle Probleme einer eingehenden Diskussion zugeführt. Insgesamt kann der Austausch als sehr positiv gewertet werden.

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