Nicht mit Verbotskeule auf Jugendkultur reagieren

4. Juli 2011 | Themenbereich: Innenminister, Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

Innenminister Roger Lewentz hat sich gegen ein Verbot der sogenannten „Facebook-Partys“ ausgesprochen. „Die Partys und die Möglichkeit, über soziale Netzwerke einzuladen sind mittlerweile Teil der Jugendkultur. Wenn wir darauf mit der Verbotskeule reagieren, schießen wir mit Kanonen auf Spatzen. Davon halte ich nichts, weil es unverhältnismäßig wäre“, sagte der Innenminister.
Lewentz hält die bestehenden Gesetze für ausreichend. Drohte im Zuge einer öffentlichen Massenparty durch Ausschreitungen, Lärmbelästigungen oder Sachbeschädigungen zu einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, könnten die Ordnungsbehörden oder die Polizei auf der Grundlage der polizeilichen Generalklausel die erforderlichen Maßnahmen bis hin zur Untersagung der Veranstaltung ohnehin schon anordnen. Wenn absehbar sei, dass Art und Größe einer Veranstaltung mit der vorgesehenen Örtlichkeit nicht vereinbar sind, könnte die zuständige Behörde schon heute im Vorfeld Anordnungen treffen, die die Sicherheit der Veranstaltung gewährleisten. „Wir haben in Rheinland-Pfalz beispielsweise durch die Fastnacht große Erfahrungen mit Großveranstaltungen. Selbst wenn es hier immer wieder zu Auseinandersetzungen kommt, denkt auch keiner daran den Rosemontagszug zu verbieten“, so der Innenminister.

Roger Lewentz forderte eine stärkere Sensibilisierung der Jugendlichen. „Junge Menschen müssen sich bewusst sein, dass sie über die neuen Medien sehr schnell sehr viele erreichen können. Sie müssen sich daher ganz genau überlegen, wen sie wann und wie zu ihren privaten Feiern einladen wollen“, so Lewentz

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