DPolG begrüßt Initiative zum Verbot von Facebook-Partys

4. Juli 2011 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

Bei Facebook-Partys wie z.B. in Wuppertal oder Hamburg kam es zu zahlreichen Verletzten. Ein hohes Polizeiaufgebot war nötig um Schlimmeres zu verhindern. Dazu der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus: „Der Vorstoß von Minister Jäger ist der richtige Weg. Wir hoffen, dass sich noch weitere Innenminister länderübergreifend anschließen und einen gemeinsamen Vorschlag zeitnah unterstützen. Deshalb auch der Appell an die Betreiber sich an einer gemeinsamen Lösung zu beteiligen.

Es entwickelt sich langsam eine Feierkultur ohne Rücksicht auf andere oder die Allgemeinheit, Hauptsache Party, egal wird das bezahlt. Wer zu Partys über Facebook oder andere Portale einlädt, muss auch bekannt sein. Anonyme Einladungen dürfen nicht erfolgen, müssen verboten und dürfen bis dahin bei den Usern auf keine Resonanz stoßen. Das heißt, man geht besser nicht hin.

Außerdem wäre das nächste Horrorszenario, dass sich extreme linke oder rechte Gruppierungen, solche Partys zu Nutze machen, um das Versammlungsgesetz mit seinen Vorschriften zu umgehen.

Die Polizei braucht ein Letztentscheidungsrecht, ob so eine Party mit anonymem oder bekanntem Anmelder, auch unter Beachtung der Sicherheit überhaupt sattfinden kann. Die Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten die bei solchen kurzfristigen Versammlungen zusammengezogen werden müssen, fehlen an anderer Stelle und können dort nicht ihre Aufgaben wahrnehmen. Das geht zu Lasten der Allgemeinheit und Sicherheit. Der Bürger muss unter Umständen dann woanders auf seine Polizei warten.“

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