Bundeskinderschutzgesetz: Licht und Schatten

1. Juli 2011 | Themenbereich: Parteien, SPD | Drucken

Anlässlich der heutigen 1. Lesung des Bundeskinderschutzgesetzes erklären die Kinderbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Marlene Rupprecht und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks: Der Entwurf des Bundeskinderschutzgesetzes enthält gute Ansätze wie die geplante Stärkung der Hilfenetzwerke vor Ort und der frühen Hilfen. Die Elternkompetenz kann so langfristig gestärkt und ein gelingendes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen besser gefördert werden.

Aber wo Licht ist, fällt auch Schatten: Vor allem sind die ungeklärten Finanzierungsfragen im Gesetzentwurf problematisch. Auch sind die Vorschläge, wie die Jugendhilfe und das Gesundheitswesen vor Ort enger im Kinderschutz zusammenarbeiten können, nicht ausgereift. Hier besteht Nachbesserungsbedarf.

Die Beteiligungs- und Beschwerdemöglichkeiten von Betroffenen, vor allem von Kindern und Jugendlichen, müssen weiter gestärkt werden. Die bisherigen Ergebnisse der Runden Tische Heimerziehung und sexueller Missbrauch zeigen hier Handlungsbedarf. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher, im weiteren Verfahren zu prüfen, wie Ombudsstellen in der Jugendhilfe verankert werden können.

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