Landesweite Kontrollaktion zum Jugendschutz

28. Juni 2011 | Themenbereich: Innere Sicherheit, Rheinland-Pfalz | Drucken

In den vergangenen zwei Wochen haben 571 Einsatzkräfte der Polizeipräsidien gemeinsam mit 143 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungs- und Jugendschutzbehörden landesweit gezielte Kontrollmaßnahmen zum Schutz der Jugend durchgeführt. Auch Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei und der Wasserschutzpolizei unterstützten die Einsatzmaßnahmen.
„Es gilt, möglichst frühzeitig jugendgefährdende Einflüsse zu erkennen, auf diese hinzuweisen bzw. sie zu bekämpfen“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Ein besonderes Augenmerk richteten die Kontrollkräfte auf die Unterbindung von exzessivem Alkoholkonsum. „Eine frühzeitige Intervention der Sicherheits- und Ordnungsbehörden kann einen wichtigen Beitrag zur Gewaltprävention und zum Jugendschutz leisten“, so der Minister.
Insgesamt überprüften Polizei und Ordnungs- bzw. Jugendschutzbehörden in diesem Zeitraum 646 Gewerbebetriebe und Festveranstaltungen. Dabei wurden insgesamt 3706 Kinder und Jugendliche kontrolliert – in 563 Fällen wurden alkoholisierte Kinder und Jugendliche festgestellt. Daneben stellten die Kontrollkräfte 28 Straftaten und 159 Ordnungswidrigkeiten fest, wobei schwerwiegende Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen die Ausnahme blieben. In 14 Fällen wurden die Kinder und Jugendliche zu ihren Eltern zurückgebracht.

„Die hohe Anzahl alkoholisierter Kinder und Jugendlicher ist besorgniserregend und zeigt, dass wir mit unseren Bemühungen nicht nachlassen dürfen. Unsere Schwerpunktsetzung in Bezug auf den Jugendschutz ist richtig“, sagte Roger Lewentz. Die Kontrollen ließen auch erkennen, dass sich viele ihrer Verantwortung gegenüber Kindern und Jugendlichen nicht hinreichend bewusst seien und Alkoholika an Minderjährige ausgeben.

Weitere Schwerpunkte der Kontrollmaßnahmen waren die Verhinderung eines möglichen Drogenmissbrauchs durch Kinder und Jugendliche, Verstöße gegen jugendschutzrechtliche Bestimmungen sowie gewerbe- und gaststättenrechtliche Vorschriften. Die Kontrollen wurden insbesondere an Treffpunkten von Jugendlichen, auf öffentlichen Plätzen und Volksfesten, in Gaststätten und Spielhallen sowie in Internet-Cafés oder Diskotheken durchgeführt. Für die zweite Jahreshälfte kündigte der Innenminister weitere Schwerpunktkontrollen zum Jugendschutz an

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