Bundespolizei und BKA bleiben eigenständig

28. Juni 2011 | Themenbereich: Bayern, Bundespolizei | Drucken

„Ich begrüße es außerordentlich, dass Bundeskriminalamt und Bundespolizei ihre Eigenständigkeit behalten werden. Darüber hinaus freue ich mich, dass meine Forderung aufgegriffen wird, die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Bundespolizei enger zu vernetzen. Sinnvoll ist auch, einzelne Funktionen, wie die Ausbildung oder die Informations- und Kommunikationstechnik, zusammenzufassen,“ so Innenminister Joachim Herrmann. Eine Fusion hätte unter anderem Auswirkungen auf die Arbeit der Landeskriminalämter gehabt. „Polizeiarbeit ist und bleibt aber vorrangig Ländersache.“ Heute hat Bundesminister Dr. Hans-Peter Friedrich in Berlin seine Entscheidung verkündet, dass Bundespolizei und BKA eigenständige Behörden bleiben sollen und eine engere Zusammenarbeit mit dem Zoll angestrebt wird.

„Seit Beginn dieser Diskussion habe ich die Zusammenlegung der beiden Behörden zu einer Megapolizei mit über 45.000 Mitarbeitern ähnlich dem amerikanischen FBI strikt abgelehnt. Ich habe darin keinen Mehrwert für die Verbrechensbekämpfung gesehen,“ meint Herrmann rückblickend. Eine Fusion ohne Grundgesetzänderung hatte Herrmann zu Jahresbeginn ohnehin für verfassungswidrig erklärt.

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