Novellierung des Rettungsdienstgesetzes

20. Juni 2011 | Themenbereich: Bevölkerungsschutz, Sachsen-Anhalt | Drucken

Innenminister Holger Stahlknecht hat abermals betont, dass bei der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes Qualität vor Schnelligkeit gehen muss. Die Novellierung werde gebraucht – das entsprechende Referat im Innenministerium sei bereits mit der Arbeit betraut.

„Der Badeunfall in Dessau ist äußerst tragisch. So etwas geht einem als Vater zweier Jungen sehr unter die Haut. Den Angehörigen des Jungen gilt mein herzliches Beileid“, sagte Stahlknecht.

Allerdings sei der Unfall kein geeigneter Anlass, Schnellschüsse auszulösen. Ein Rettungsschwimmer sei vor Ort gewesen.

Bereits vor zwei Wochen hatte der Innenminister in einem Gespräch mit den Landesgeschäftsführern Sachsen-Anhalt der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), des Deutschen Roten Kreuz (DRK), des Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und der Johanniter Unfallhilfe zugesagt, dass er an einer gemeinsamen Erarbeitung einer Rettungsdienstnovelle interessiert ist. Die Rettungsdienstträger sicherten hierbei auch das Übersenden ihres Gesetzentwurfes an das Innenministerium zu.

„Es ist vereinbart worden, dass in Ruhe über neue Regelungen für den Rettungsdienst im Land geredet wird. Wir sind uns darin einig, dass dabei Qualität vor Schnelligkeit gehen muss. Das zukünftige Rettungsdienstgesetz muss rechtssicher sein. Auch das sind wir den Bürgern und den Anwendern des Gesetzes schuldig. Wir lassen uns deshalb nicht treiben“, erklärte der Minister.

Seinen Entwurf hat Sven Thomas dem Innenministerium heute zugesandt.