Facebook-Randale-Party

20. Juni 2011 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen, Nordrhein Westfalen | Drucken

Bei der Facebook-Party in Wuppertal kam es erneut zu Ausschreitungen und Verletzungen von Polizeibeamten und Teilnehmern. Zahlreiche Personen wurden festgenommen, Strafverfahren eingeleitet und Personalien festgestellt. Dazu der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus: „Da entwickelt sich etwas und es entsteht eine Kultur, die für die Polizei zunächst weder planbar noch steuerbar ist.

Bei der Facebook-Party in Wuppertal kam es erneut zu Ausschreitungen und Verletzungen von Polizeibeamten und Teilnehmern. Zahlreiche Personen wurden festgenommen, Strafverfahren eingeleitet und Personalien festgestellt.

Dazu der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus: „Da entwickelt sich etwas und es entsteht eine Kultur, die für die Polizei zunächst weder planbar noch steuerbar ist. Die Ausschreitungen in Wuppertal haben gezeigt, dass sich bei solchen Partys Gruppen einschleichen, die andere Ziele verfolgen, als friedlich zu feiern. Demnächst werden diese Facebook-Partys noch von politischen extremen Gruppierungen oder schlichten Randalierern genutzt, um unter diesem Deckmantel Randale zu machen. In Wuppertal hat sich eine Gruppe abgesondert und die komplette Party gekippt.

Das ist insgesamt nicht hinnehmbar. Die Polizei kann bei solchen Ad-hoc Lagen personell nicht so reagieren, wie bei Großlagen die unter das Versammlungsgesetz oder andere Vorschriften fallen. Das Personal, das dann herangezogen werden muss, um bei einer ausgeuferten Facebook-Party einzuschreiten, fehlt woanders. Das geht landesweit zu Lasten der täglichen Einsatzbewältigung, Strafverfolgung, Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr der Polizei. Der hilfesuchende Bürger muss woanders auf seine Polizei warten. Das geht zu Lasten der Allgemeinheit. Durch die erneute Party, die Randale, die verletzten Polizeibeamten und Teilnehmer, die Strafanzeigen etc. haben solche Veranstaltungen ein anderes Potential. Das hat nichts mehr mit friedlichem Feiern zu tun. Es muss die Möglichkeit geschaffen werden, Personen die derartiges initiieren, die Kosten für den Einsatz und die Folgen verursachen in Regress zu nehmen. Wenn das so nicht möglich ist, müssen schnell Gesetze und Verordnungen geändert werden. Bis dahin müssen wir an die Vernunft des Einzelnen appellieren, sich bei ausufernden Veranstaltungen unverzüglich selbstständig zu entfernen und so zu distanzieren. Damit auch potentiellen Randalierern keine Bühne zu geben. Oder einfach nicht hingehen und privat feiern, wie es sonst üblich war und eigentlich ist.“

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