Sicherheitslage im Kosovo

17. Juni 2011 | Themenbereich: Nordrhein Westfalen | Drucken

Innenminister Ralf Jäger und Mitglieder des Innenausschusses des nord-rhein-westfälischen Landtags machen sich bei einem dreitägigen Besuch der europäischen Polizeimission im Kosovo (EULEX) gemeinsam ein Bild von der dortigen Sicherheitslage. „Die Verbesserung der Sicherheit im Ko-sovo ist eine wichtige Voraussetzung, damit die Menschen ihre Zukunft dort erfolgreich gestalten können“, sagte Jäger heute (17. Juni) in Pristina.

Der EULEX Kosovo gehören über 1.000 internationale Polizeikräfte an. Die Leitung hat der nordrhein-westfälische Polizeidirektor Udo Möller. „Unsere Polizeibeamtinnen und -beamte leisten einen wichtigen Beitrag für den erfolgreichen Aufbau der kosovarischen Polizei“, unterstrich der Minister.

Zurzeit sind 54 nordrhein-westfälische Polizisten in Friedensmissionen eingesetzt, davon versehen 13 ihren Dienst im Kosovo. „Wir möchten uns persönlich über die Lebens- und Arbeitsbedingungen der deutschen Polizistinnen und Polizisten informieren“, so Jäger.

„Zweifellos ist mit internationaler Hilfe in den letzten Jahren viel erreicht worden. Aber gerade für die Angehörigen der ethnischen Minderheiten sind die Lebensbedingungen weiterhin schwierig. Dies bestärkt die Landesregierung in ihrer Haltung, bei Rückführungsentscheidungen jeden Einzelfall sorgfältig zu prüfen“, erklärte der Innenminister.

NRW beteiligt sich zusammen mit dem Bund und den Bundesländern Ba-den-Württemberg, Niedersachsen und Sachsen-Anhalt an dem Förderprojekt „URA 2″ (Die Brücke). Über dieses Projekt erhalten Personen, die freiwillig in den Kosovo zurückkehren oder dorthin zurückgeführt werden, finanzielle, psychologische oder beratende Unterstützung für einen Neustart im Heimatland. „Diese Förderung soll weiter ausgebaut werden“, sagte Jäger.

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