LINKE bagatellisiert Mai-Krawalle

10. Juni 2011 | Themenbereich: Deutsche Polizeigewerkschaft, Interessenvertretungen | Drucken

Empört und mit heftiger Kritik hat der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow, auf Äußerungen der Bundestagsfraktion der Partei DIE LINKE zu den Einsätzen der Bundespolizei reagiert. Die Fraktion hatte – basierend auf einen Bericht der „tageszeitung“ („taz“) – an die Bundesregierung eine Kleine Anfrage gerichtet. Die LINKE bagatellisierte schließlich die gewalttätigen Übergriffe der meist jungen Gewalttäter.
Gleichzeitig kritisierte die kleinste Fraktion des Deutschen Bundestages die Einsätze der Polizei, „die zickzack durch die friedliche Menschenmenge gezogen sei“ und dabei „wahllos Umstehende mit Fäusten traktiert und immer wieder Pfefferspray eingesetzt habe“. Die Partei DIE LINKE habe mit ihrer Anfrage gezielt und ganz bewusst eine Attacke auf die Bundespolizei gestartet.
„Ohne Sinn und Verstand randalierende Chaoten werden durch eine solche Kleine Anfrage an die Bundesregierung moralisch aufgewertet, die völlig verhältnismäßig handelnde Bundespolizei öffentlich denunziert“, so der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Fachverband Bundespolizei, Hans-Joachim Zastrow. Er bewertete die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage als richtig, denn sie habe das Handeln der Bundespolizei eindeutig als rechtmäßig dargestellt.
Der Antwort ist zu entnehmen, dass im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizei kein Wasserwerfer eingesetzt wurde. Die Bundespolizei hat im originären Zuständigkeitsbereich in Berlin nicht, lediglich am Bahnhof Bremen-Neustadt fünfmal das Reizstoffsprühgerät einsetzen müssen. Dass Reizstoff nicht willkürlich eingesetzt wurde, zeigt auch die Tatsache, dass nach Auskunft der Bundesregierung keinerlei Ersatzbedarf an Reizstoffsprühgeräten nach den Einsatztagen erforderlich war.

Zastrow lobt hingegen den besonnenen Einsatz der Bundespolizistinnen und -polizisten. „Es verdient hohe Anerkennung den Einsatzkräften gegenüber, immer wieder diesen auf Krawall gebürsteten Gruppen gegenüberzustehen und Randale und Verwüstung mit verhältnismäßigen Polizeimaßnahmen zu verhindern. Es ist ein großer Verdienst unserer Kolleginnen und Kollegen, dass die Lage am 30. April und 1. Mai diesen Jahres weitgehend friedlich gehalten werden konnte. Dennoch gab es auch bei diesen Einsätzen wieder viel zu viele verletzte Polizisten. Darum sollte sich die Fraktion DIE LINKE kümmern, damit die Bürger in Berlin, Hamburg, Bremen und Heilbronn wieder friedlich den 1. Mai-Feiertag feiern können“, so der DPolG-Fachverbandsvorsitzende.

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