DPolG fordert eine europäische Luftsicherheitsbehörde

10. Juni 2011 | Themenbereich: Bundespolizei | Drucken

Auf mögliche Terroranschläge hat die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG), Fachverband Bundespolizei, hingewiesen. Solche Anschläge sind möglich, wenn die Kontrolllücken bei der Luftfracht nicht schnellstens geschlossen werden, betonte der Fachverbandsvorsitzende der DPolG, Hans-Joachim Zastrow. Gleichzeitig forderte Zastrow eine europäische Luftsicherheitsbehörde.

Zastrow verwies darauf, dass die DPolG, Fachverband Bundespolizei, nach den Anschlags-versuchen im Herbst 2010 eine eigene Arbeitsgruppe „Luftsicherheit“ eingerichtet hatte. So wurden im Beisein von Innenpolitikern verschieden Flughäfen wie zum Beispiel Köln/ Bonn und Frankfurt aufgesucht. Dort verschafften sich die Mitglieder der DPolG-Arbeitsgruppe bei Lokalterminen einen Überblick zur Situation der Luftsicherheit. Im Ergebnis wurden dabei aus Sicht der Polizeigewerkschaft erhebliche Sicherheitslücken festgestellt. Eine Korrektur des bisherigen Systems sei dringend erforderlich, hieß schon damals das Votum des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe und stellvertretenden Vorsitzenden vom DPolG Fachverband Bundespolizei, Manfred Freiwald.

Angesichts des Risikos von Sprengkörpern in Luftfrachttransporten fordert der Vorsitzende der DPolG, Fachverband Bundespolizei, jetzt eine sofortige Trennung von Passagier und Transportflügen. „Es macht keinen Sinn, die Passagiere bis auf den nackten Körper zu durch-leuchten und diese dann gemeinsam mit nur lückenhaft kontrollierter Luftfracht im gleichen Flieger der Gefahr eines Terroranschlages auszusetzen“, so der Fachverbandsvorsitzende Hans-Joachim Zastrow.

Weil die Luftsicherheit mit nationalen Maßnahmen nicht mehr gewährleistet werden kann, forderte der Gewerkschaftschef die Einrichtung einer europäischen Luftsicherheitsbehörde. „Alleine mit nationalen Maßnahmen wird einer sicherheitseffektiven Kontrollen von Luftfracht nicht begegnet werden können“, so Hans-Joachim Zastrow.

Die DPolG, Fachverband Bundespolizei beklagt den Stillstand bei den Entscheidungen zur dringenden Fortentwicklung der Luftfrachtkontrolle. Angesichts der derzeitigen Situation ist es nicht nachvollziehbar, dass die Bundespolizei die Zuständigkeit für die Passagier-, Handgepäck- und Reisegepäckkontrolle der Passagiere hat, aber auch zukünftig für die Luftfracht nur begrenzte Zuständigkeiten erhalten soll. Eine Bündelung dieser Aufgaben innerhalb der Bundespolizei sei deshalb dringend angezeigt. „Ohne das dafür zusätzlich notwendige Perso-nal wird aber auch die Bundespolizei diese Mammutaufgabe nicht erfolgreich lösen können. Zur Ermittlung des dafür notwendigen Kontrollpersonals, bedarf es zunächst einer sachkundigen Analyse der Kontrollaufgabe. Mit den für die Bundespolizei angedachten 260 Kontrollbeamten lassen sich die bisherigen Kontrolllücken jedenfalls nicht schließen“, so der Gewerkschaftsvorsitzende.

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