eJustice Bundesratsinitiative

9. Juni 2011 | Themenbereich: Hessen, Justiz | Drucken

Unter der Führung der Justizstaatssekretäre Dr. Wilfried Bernhardt (Sachsen) und Dr. Rudolf Kriszeleit (Hessen) trat heute im Oberlandesgericht Frankfurt am Main eine Arbeitsgruppe der Bundesländer Sachsen, Hessen, Baden-Württemberg sowie Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Berlin zusammen, die den elektronischen Rechtsverkehr und die elektronische Fallbearbeitung an den Gerichten (eJustice) ausweiten und stärken soll.

Die Staatssekretäre sehen darin einen wesentlichen Baustein auf dem Weg zu einer zukunftsfähigen, modernen Justiz. Die Staatssekretäre Dr. Wilfried Bernhardt und Dr. Rudolf Kriszeleit betonen: „Durch elektronische Aktenführung und elektronischen Rechtsverkehr können irgendwann tausende Tonnen Papier, Kilometer lange Regale und enorme Archivflächen eingespart werden. Gleichzeitig wird der Geschäftsbetrieb der Justiz schneller und effektiver.“

Die Arbeitsgruppe soll nach dem Willen der Staatssekretäre bis zum kommenden Frühjahr – die Justizministerkonferenz tagt dann in Wiesbaden – einen fertigen Gesetzentwurf vorlegen, der im Bundesrat eingebracht werden soll.