Rettungsdienstgesetz in Arbeit

6. Juni 2011 | Themenbereich: Bevölkerungsschutz, Sachsen-Anhalt | Drucken

Innenminister Holger Stahlknecht hat betont, dass bei der Novellierung des Rettungsdienstgesetzes Qualität vor Schnelligkeit stehen muss. Die Novellierung werde gebraucht – das entsprechende Referat im Innenministerium sei bereits mit der Arbeit betraut.

Bei einem Gespräch mit den Landesgeschäftsführern Sachsen-Anhalt der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG), des Deutschen Roten Kreuz (DRK), des Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und der Johanniter Unfallhilfe sagte Stahlknecht am Mittwoch dieser Woche, dass er an einer gemeinsamen Erarbeitung einer Rettungsdienstnovelle interessiert ist. „Wir haben miteinander vereinbart, dass in Ruhe über neue Regelungen für den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz im Land geredet wird. Wir sind uns darin einig, dass dabei dieses Mal Qualität vor Schnelligkeit stehen muss. Das zukünftige Rettungsdienstgesetz muss rechtssicher sein. Auch das sind wir den Bürgern und den Anwendern des Gesetzes schuldig“, betonte Stahlknecht.

Der Innenminister dankte Rüdiger Erben für die angekündigte Unterstützung.